Rechtsprechung
| BSG, 25.03.1971 - 5 RKn 75/67 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,3115) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Deutsche Rentenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rückforderungsanspruch - Feststellungsbescheid - Tod des Versicherten - Verfahrensweiterführung durch Erben - Sonderrechtsnachfolge
Wird zitiert von ...
- LSG Baden-Württemberg, 21.09.2017 - L 10 R 1734/17
Klage gegen einen an die verstorbene Witwe eines Versicherten gerichteten …
Denn nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 25.03.1971, 5 RKn 75/67 in SozR Nr. 10 zu § 1288 RVO …und Urteil vom 28.01.1972, 5 RKn 50/69 in SozR Nr. 12 zu § 1288 RVO) sind die Erben zur Fortsetzung des Verfahrens berufen, wenn der Versicherungsträger einen Rückerstattungsanspruch gegen den Erblasser vor dessen Tod durch Bescheid festgestellt hat.
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.