Rechtsprechung
| BSG, 18.07.1974 - 5 RKnU 6/73 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2009 - L 3 R 80/08
Widerlegung der Rechtsvermutung einer Versorgungsehe; Nottrauung
Auf die zu der Parallelvorschrift des § 594 Reichsversicherungsordnung (RVO) in der gesetzlichen Unfallversicherung hierzu ergangene Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) wird ausdrücklich Bezug genommen (…vgl. Urteile des BSG vom 28. März 1973 - 5 RKnU 11/71 -, in SozR Nr. 2 zu § 594 RVO, vom 18. Juli 1974 - 5 RKnU 6/73 - nicht veröffentlicht sowie den Beschluss des BSG vom 23. September 1997 - 2 BU 176/97 -, in HVBG-INFO 1998, 621-622). - LSG Berlin-Brandenburg, 15.08.2007 - L 16 R 571/07
Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer …
Auf die zu der Parallelvorschrift des § 594 Reichsversicherungsordnung (RVO) in der gesetzlichen Unfallversicherung hierzu ergangene Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) wird ausdrücklich Bezug genommen (vgl. BSG…, Urteil vom 28. März 1973 - 5 RKnU 11/71 = SozR Nr. 2 zu § 594 RVO; BSG, Urteil vom 18. Juli 1974 - 5 RKnU 6/73 - nicht veröffentlicht; BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 176/97 - veröffentlicht in juris). - BSG, 23.09.1997 - 2 BU 176/97
Verfassungsmäßigkeit des § 594 RVO
Hieran hat das BSG in seiner weiteren Entscheidung vom 18. Juli 1974 - 5 RKnU 6/73 - (HV-INFO 1987, 564) ausdrücklich festgehalten und vor allem darauf verwiesen, daß die durch das Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetz (UVNG) eingeführte Widerlegbarkeit der Vermutung eine für den Hinterbliebenen gegenüber dem früheren Recht günstigere Regelung enthält.
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