Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 08.10.1992 - 5 S 3242/91 |
Zitiervorschläge
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. Oktober 1992 - 5 S 3242/91 (https://dejure.org/1992,7073)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,7073) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Vermessungsgebühr: Gebührenschuldner bei Wechsel des Eigentums am Grundstück
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 23.09.1991 - 5 K 1464/90
- VGH Baden-Württemberg, 08.10.1992 - 5 S 3242/91
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 592 (Ls.)
- VBlBW 1993, 12 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Baden-Württemberg, 13.12.2018 - 5 S 2311/16
Gebühr für die Fortführung des Liegenschaftskatasters
Rn. 40 Einer Auseinandersetzung mit den von den Beteiligten zur Stützung ihrer jeweiligen Auffassung zitierten anderen gebührenrechtlichen Entscheidungen des erkennenden Gerichtshofs (vgl. Urteile vom 10.6.1988 - 14 S 688/87 - juris; vom 8.10.1992 - 5 S 3242/91 - juris Rn. 20 und vom 13.3.2003 - 5 S 2147/02 - NVwZ-RR 2003, 785) bedarf es nicht, da in diesen nicht über die Gebührenpflicht eines Vormerkungsberechtigten entschieden wurde und ihnen andere Sachverhalte zugrunde lagen. - BVerwG, 14.08.2019 - 9 B 24.19
Unbegründete Nichtzulassungsbeschwerde (Landesrecht); Gebühr für die Fortführung …
Rn. 17 Soweit der Verwaltungsgerichtshof - nicht in dem angegriffenen Berufungsurteil, wohl aber in seinem dort (UA S. 14) erwähnten Urteil vom 8. Oktober 1992 - 5 S 3242/91 - (…juris Rn. 19) - die Gebäudeaufnahme und die Fortführung des Liegenschaftskatasters als "verschiedene Abschnitte einer mehrstufigen Amtshandlung" bezeichnet hat, führt auch dies nicht auf einen fallübergreifenden Klärungsbedarf des revisiblen Rechts. - VGH Baden-Württemberg, 13.03.2003 - 5 S 2147/02
Inanspruchnahme eines öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs als weiterer …
Dass die Fortführung des Liegenschaftskatasters im Interesse des Auftraggebers lag (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 08.10.1992 - 5 S 3242/91 - BWVPr 1993, 122), weil nur so die durch die Zerlegung entstandenen neuen Flurstücke grundbuch- und damit verkehrsfähig wurden, erfordert ebenfalls keine dahingehende Antragstellung durch den Auftraggeber. - VG Sigmaringen, 22.01.2004 - 6 K 2524/02
Rundfunkgebührenpflicht des Arbeitgebers für mitarbeitereigene Geräte
Insoweit ist eine an der Lebenserfahrung ausgerichtete Betrachtungsweise notwendig (vgl. Herb, Anm. zu VGH Baden-Württemberg - 14 S 2371/90 -, VBlBW 1993, 12, 13).
dejure.org
Übersicht VGH Baden-Württemberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.