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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 04.03.1998 - 5 S 570/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,16194
VGH Baden-Württemberg, 04.03.1998 - 5 S 570/98 (https://dejure.org/1998,16194)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.03.1998 - 5 S 570/98 (https://dejure.org/1998,16194)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. März 1998 - 5 S 570/98 (https://dejure.org/1998,16194)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Klärung der Bebaubarkeit eines Grundstücks - Bauvorbescheid - Streitwertfestsetzung nach Bodenwertsteigerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Welchen Streitwert hat eine Bauvoranfrage? (IBR 1998, 403)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 01.09.1997 - 5 S 1379/97

    Streitwertfestsetzung: Bauvorbescheid - Klärung der Bebaubarkeit - …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.03.1998 - 5 S 570/98
    Soll mit einer Bauvoranfrage die Bebaubarkeit eines Grundstücks geklärt werden, ist der Streitwert eines hierauf gerichteten Klageverfahrens nach der übereinstimmenden Rechtsprechung der Bausenate des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg nach der durch die Feststellung der Bebaubarkeit zu erwartenden Bodenwertsteigerung zu berechnen (vgl. Beschl. d. Senats v. 13.09.1994 - 5 S 1754/94 - NVwZ-RR 1995, 126 u. v. 01.09.1997 - 5 S 1379/97 - sowie VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 28.08.1996 - 3 S 2032/96 - u. Beschl. v. 15.06.1990 - 8 S 995/90 - Die Justiz 1991, 39).

    Eine Halbierung des Streitwerts ist in solchen Fällen ausnahmsweise nur dann geboten, wenn die Bauvoranfrage einzelne, für die Bebaubarkeit des Grundstück problematische Rechtsfragen ausklammert (so der Beschl. d. Senats v . 01.09.1997, a. a. O., zu einer von der Bauvoranfrage ausgenommenen problematischen Erschließungsfrage).

  • VGH Baden-Württemberg, 13.09.1994 - 5 S 1754/94

    Streitwertbeschwerde - Beschwer des Prozeßbevollmächtigten; Streitwert im Falle …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.03.1998 - 5 S 570/98
    Soll mit einer Bauvoranfrage die Bebaubarkeit eines Grundstücks geklärt werden, ist der Streitwert eines hierauf gerichteten Klageverfahrens nach der übereinstimmenden Rechtsprechung der Bausenate des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg nach der durch die Feststellung der Bebaubarkeit zu erwartenden Bodenwertsteigerung zu berechnen (vgl. Beschl. d. Senats v. 13.09.1994 - 5 S 1754/94 - NVwZ-RR 1995, 126 u. v. 01.09.1997 - 5 S 1379/97 - sowie VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 28.08.1996 - 3 S 2032/96 - u. Beschl. v. 15.06.1990 - 8 S 995/90 - Die Justiz 1991, 39).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.02.1998 - 8 S 3233/97

    Streitwert im Falle eines Bauvorbescheides - Bodenwertsteigerung

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.03.1998 - 5 S 570/98
    Der Streitwert einer Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheids, durch den die Bebaubarkeit eines Grundstücks geklärt werden soll, bemißt sich - auch nach der Neufassung des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit im Jahre 1996 - regelmäßig nach dem vollen Wert der hierdurch zu erwartenden Bodenwertsteigerung (wie Beschl des Senats v 01.09.1997 - 5 S 137/97; vgl auch VGH Bad-Württ, Beschl v 16.02.1998 - 8 S 3233/97).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.06.1990 - 8 S 995/90

    Streitwertfestsetzung - Bauvorbescheid - Wertsteigerung durch Zulassung der …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.03.1998 - 5 S 570/98
    Soll mit einer Bauvoranfrage die Bebaubarkeit eines Grundstücks geklärt werden, ist der Streitwert eines hierauf gerichteten Klageverfahrens nach der übereinstimmenden Rechtsprechung der Bausenate des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg nach der durch die Feststellung der Bebaubarkeit zu erwartenden Bodenwertsteigerung zu berechnen (vgl. Beschl. d. Senats v. 13.09.1994 - 5 S 1754/94 - NVwZ-RR 1995, 126 u. v. 01.09.1997 - 5 S 1379/97 - sowie VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 28.08.1996 - 3 S 2032/96 - u. Beschl. v. 15.06.1990 - 8 S 995/90 - Die Justiz 1991, 39).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.10.2003 - 5 S 747/02

    Bebauungszusammenhang

    In Fällen der vorliegenden Art ist nach der ständigen Praxis des Senats von der vollen mutmaßlichen Bodenwertsteigerung auszugehen (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 04.03.1998 - 5 S 570/98 - Beschl. v. 17.06.2003 - 5 S 669/03 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.04.2017 - 5 S 1516/16

    Zum Streitwert bei Klagen auf Erteilung eines Bauvorbescheides

    Empfehlungen zur Ausübung dieses Ermessens im Einzelfall bei der Festsetzung des Werts für die Gerichtsgebühren enthält der vom Verwaltungsgericht herangezogene Streitwertkatalog, an dem sich auch der Senat in ständiger Rechtsprechung orientiert (vgl. Senatsbeschluss vom 4.7.2007 - 5 S 1320/07 - NVwZ-RR 2007, 827, vom 4.3.1998 - 5 S 570/98 - juris, und vom 13.9.1994 - 5 S 1754/94 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.10.2016 - 5 S 819/16

    Streitwert für Klage einer Gemeinde gegen die einem Dritten erteilte Genehmigung …

    Rn. 6 Der Senat orientiert sich in ständiger Rechtsprechung bei der Festsetzung des Streitwerts an den Empfehlungen des Streitwertkatalogs (vgl. Beschluss des Senats vom 4. Juli 2007 - 5 S 1320/07 -, NVwZ-RR 2007, 827, vom 4. März 1998 - 5 S 570/98 -, juris, und vom 13. September 1994 - 5 S 1754/94 -, juris).
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