Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 23.08.1994 - 5 Sa 264/94 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage auf Zahlung einer Abfindung; Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Auflösungsvertrag ; Mangelnder Bedarf an Arbeitskräften; Verspätete Geltendmachung des Anspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Zwickau, 02.02.1994 - 9 Ca 2904/93
- LAG Sachsen, 23.08.1994 - 5 Sa 264/94
- LAG Thüringen, 23.08.1994 - 5 Sa 264/94
- BAG, 01.06.1995 - 6 AZR 926/94
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BAG, 08.02.1984 - 4 AZR 369/83
Supermarkt - Eingruppierung einer Kassiererin - Lebensmittel-Supermarktes - …
Auszug aus LAG Sachsen, 23.08.1994 - 5 Sa 264/94
Danach hat die Auslegung zunächst vom Wortlaut der Norm auszugehen, wobei der dem Wortlaut zu entnehmende Wortsinn nach dem allgemeinen Sprachgebrauch und den Regeln der Grammatik zu ermitteln ist (BAG v.08.02.1984, AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel). - BAG, 14.07.1965 - 4 AZR 358/64
Angestellter - Tätigkeitsmerkmale - Eingruppierung in Vergütungsgruppe - …
Auszug aus LAG Sachsen, 23.08.1994 - 5 Sa 264/94
Die rückwirkende Anwendung von Ausschlußfristen ist allenfalls dann möglich, wenn dem Arbeitnehmer genügend Zeit bleibt, seine rückwirkend entstandenen Ansprüche noch rechtzeitig und formgerecht geltend zu machen (BAG v. 14.07.1965, AP Nr. 5 zu § 1 TVG Tarifverträge: BAVAV zur rückwirkenden Inkraftsetzung tariflicher Ausschlußfristen).
- BAG, 09.08.1995 - 6 AZR 1047/94
Wirksamwerden eines Tarifvertrags - Ermittlung durch Gericht
Dies hat der Senat bereits im Urteil vom 1. Juni 1995 (…- 6 AZR 926/94 -, aaO) angenommen (ebenso Sächsisches Landesarbeitsgericht Urteile vom 23. November 1994 - 2 Sa 102/94 - n.v. und vom 23. August 1994 - 5 Sa 264/94 - ZTR 1995, 223; insoweit grundsätzlich zustimmend: Kiefer, ZTR 1995, 205).
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| LAG Thüringen, 23.08.1994 - 5 Sa 264/94 |
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Verfahrensgang
- ArbG Zwickau, 02.02.1994 - 9 Ca 2904/93
- LAG Thüringen, 23.08.1994 - 5 Sa 264/94
- LAG Sachsen, 23.08.1994 - 5 Sa 264/94
- BAG, 01.06.1995 - 6 AZR 926/94
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