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Rechtsprechung
   LAG München, 23.01.1991 - 5 Sa 315/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,9910
LAG München, 23.01.1991 - 5 Sa 315/89 (https://dejure.org/1991,9910)
LAG München, Entscheidung vom 23.01.1991 - 5 Sa 315/89 (https://dejure.org/1991,9910)
LAG München, Entscheidung vom 23. Januar 1991 - 5 Sa 315/89 (https://dejure.org/1991,9910)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kündigung ; Betriebsstillegung; Greifbare Formen; Sprachenschule

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BAG, 19.06.1991 - 2 AZR 14/91

    Kündigung: betriebsbedingte Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung - …

    Soweit die Entscheidung das Senats vom 28. April 1988 (…- 2 AZR 623/87 - AP, a.a.O.) dahin verstanden worden ist - wie im angefochtenen Urteil, während im Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 23. Januar 1991 - 5 Sa 315/89 - diese Entscheidung zutreffend anders interpretiert worden ist -, bei einer ernsthaft und endgültig beabsichtigten Betriebsstillegung, die zum Kündigungszeitpunkt bereits greifbare Formen angenommen habe (vgl. dazu noch zu II 4 c der Gründe), müsse außerdem zu diesem Zeitpunkt bereits mit deren Verwirklichung begonnen worden sein, mag diese Äußerung im vorgenannten Senatsurteil (…AP, a.a.O., zu IV 1 a cc der Gründe) mißverständlich sein, so daß der Senat die vorliegende Entscheidung zum Anlaß folgender Klarstellung nimmt:.
  • LAG Hamm, 07.01.1999 - 4 Sa 2350/97

    Streitigkeit über die Rechtswirksamkeit einer fristgemäßen Kündigung; …

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