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Rechtsprechung
   BGH, 04.06.2024 - 5 StR 165/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,14285
BGH, 04.06.2024 - 5 StR 165/24 (https://dejure.org/2024,14285)
BGH, Entscheidung vom 04.06.2024 - 5 StR 165/24 (https://dejure.org/2024,14285)
BGH, Entscheidung vom 04. Juni 2024 - 5 StR 165/24 (https://dejure.org/2024,14285)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 349 Abs. 2 StPO
    Verwerfung der Revision als unbegründet

  • bundesgerichtshof.de PDF

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2024, 597
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 23.06.2022 - 5 StR 490/21

    Berliner Verurteilungen wegen Handeltreibens mit CBD-Blüten rechtskräftig

    Auszug aus BGH, 04.06.2024 - 5 StR 165/24
    Daran ändert der Umstand nichts, dass sich der Generalbundesanwalt auch auf § 349 Abs. 4 StPO bezogen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juni 2022 - 5 StR 490/21 Rn. 25 mwN).
  • BGH, 13.11.2024 - 1 StR 350/24

    Besitz kinderpornographischer Inhalte (Aufhebung des Strafausspruchs wegen …

    Daran ändert der Umstand nichts, dass sich der Generalbundesanwalt auch auf § 349 Abs. 4 StPO bezogen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Juni 2024 - 5 StR 165/24 und vom 19. März 2024 - 1 StR 459/23).
  • BGH, 27.08.2024 - 5 StR 365/24

    Feststellung des milderen Gesetzes bei Verurteilung wegen Handeltreibens mit …

    Daran ändert der Umstand nichts, dass sich der Generalbundesanwalt auch auf § 349 Abs. 4 StPO bezogen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Juni 2024 - 5 StR 165/24;… vom 23. Juni 2022 - 5 StR 490/21 Rn. 25).
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