Rechtsprechung
| BGH, 04.06.2024 - 5 StR 165/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafbarkeit der Begutachtung von Cannabispflanzen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 34 Abs 1 Nr 4 KCanG
Strafbarkeit der Begutachtung von Cannabispflanzen - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Verwerfung der Revision mit Anm. des Senats zum Handeltreiben mit Cannabis
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Strafbarkeit der Begutachtung von Cannabispflanzen
Verfahrensgang
- LG Berlin I, 22.01.2024 - 273 Js 2515/23
- LG Berlin I, 22.01.2024 - 534 KLs 14/23
- BGH, 04.06.2024 - 5 StR 165/24
Papierfundstellen
- StV 2024, 597
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.06.2022 - 5 StR 490/21
Berliner Verurteilungen wegen Handeltreibens mit CBD-Blüten rechtskräftig
Auszug aus BGH, 04.06.2024 - 5 StR 165/24
Daran ändert der Umstand nichts, dass sich der Generalbundesanwalt auch auf § 349 Abs. 4 StPO bezogen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juni 2022 - 5 StR 490/21 Rn. 25 mwN).
- BGH, 13.11.2024 - 1 StR 350/24
Besitz kinderpornographischer Inhalte (Aufhebung des Strafausspruchs wegen …
Daran ändert der Umstand nichts, dass sich der Generalbundesanwalt auch auf § 349 Abs. 4 StPO bezogen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Juni 2024 - 5 StR 165/24 und vom 19. März 2024 - 1 StR 459/23). - BGH, 27.08.2024 - 5 StR 365/24
Feststellung des milderen Gesetzes bei Verurteilung wegen Handeltreibens mit …
Daran ändert der Umstand nichts, dass sich der Generalbundesanwalt auch auf § 349 Abs. 4 StPO bezogen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Juni 2024 - 5 StR 165/24;… vom 23. Juni 2022 - 5 StR 490/21 Rn. 25).
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