Rechtsprechung
| BGH, 30.08.2022 - 5 StR 171/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Durchgreifend rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Durchgreifende Rechtsfehlerhaftigkeit der Beweiswürdigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Durchgreifende Rechtsfehlerhaftigkeit der Beweiswürdigung
- rechtsportal.de
Durchgreifende Rechtsfehlerhaftigkeit der Beweiswürdigung
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 28.02.2019 - 220 Js 8494/17
- BGH, 05.02.2020 - 5 StR 390/19
- LG Chemnitz, 20.12.2021 - 3 KLs 220 Js 8494/17
- BGH, 30.08.2022 - 5 StR 171/22
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.05.2018 - 3 StR 486/17
Anforderungen an die Abfassung der Urteilsgründe (gesetzliche Vorgaben; Auswahl …
Auszug aus BGH, 30.08.2022 - 5 StR 171/22
Ergänzend bemerkt der Senat zur Urteilsabfassung, dass nach ständiger Rechtsprechung nicht nur die Sachverhaltsschilderung kurz, klar und bestimmt sein und alles Unwesentliche fortgelassen werden soll; im Rahmen der Beweiswürdigung ist das Beweisergebnis nur soweit zu erörtern, wie es für die Entscheidung von Bedeutung ist, nicht aber die Beweisaufnahme zu dokumentieren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Oktober 2019 - 4 StR 37/19, NStZ 2020, 102; vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17 jeweils mwN). - BGH, 14.04.2020 - 5 StR 14/20
Beweiswürdigung; Öffentlichkeitsgrundsatz; Besorgnis der Befangenheit (keine …
Auszug aus BGH, 30.08.2022 - 5 StR 171/22
Die Beweiswürdigung erweist sich auch eingedenk des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Beschluss vom 14. April 2020 - 5 StR 14/20, NJW 2020, 2741 mwN) als durchgreifend rechtsfehlerhaft. - BGH, 22.10.2019 - 4 StR 37/19
Urteilsgründe (Abfassung der Urteilsgründe: Übersichtlichkeit, Klarheit, …
Auszug aus BGH, 30.08.2022 - 5 StR 171/22
Ergänzend bemerkt der Senat zur Urteilsabfassung, dass nach ständiger Rechtsprechung nicht nur die Sachverhaltsschilderung kurz, klar und bestimmt sein und alles Unwesentliche fortgelassen werden soll; im Rahmen der Beweiswürdigung ist das Beweisergebnis nur soweit zu erörtern, wie es für die Entscheidung von Bedeutung ist, nicht aber die Beweisaufnahme zu dokumentieren (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Oktober 2019 - 4 StR 37/19, NStZ 2020, 102; vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17 jeweils mwN).
- BGH, 11.07.2023 - 1 StR 92/23
Darstellung der tatrichterlichen Beweiswürdigung im Urteil (keine Wiedergabe der …
Vielmehr hat das Tatgericht den Tatsachenstoff durch Konzentration auf die entscheidenden Gesichtspunkte zu beherrschen und sind die Einlassungen, Aussagen sowie Urkunden ihrem wesentlichen Inhalt nach zu referieren und dann miteinander abzugleichen (…zum Ganzen BGH, Beschlüsse vom 11. April 2023 - 4 StR 497/22 Rn. 7 f.; vom 30. August 2022 - 5 StR 171/22 Rn. 6; vom 25. November 2021 - 4 StR 255/21 unter 2.; vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17 …und vom 9. August 2022 - 6 StR 249/22 Rn. 11;… Urteil vom 27. April 2022 - 5 StR 18/22 Rn. 13).
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