Rechtsprechung
| BGH, 21.05.1963 - 5 StR 173/63 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.12.1962 - 5 StR 522/62
Unzüchtige Handlungen - Zungenküsse aus Sinnenlust
Auszug aus BGH, 21.05.1963 - 5 StR 173/63
Dies bedurfte angesichts der festgestellten Begleitumstände, unter denen der Angeklagte der knapp Elfjährigen derartige "Zungenküsse" gab, keiner weiteren Begründung (vgl. dazu OGHSt 2, 331, 333 und die BGHSt 18, 169 [BGH 18.12.1962 - 5 StR 522/62] angeführten Entscheidungen). - BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 21.05.1963 - 5 StR 173/63
Die Revision gibt nicht an, welche Beweismittel die Jugendschutzkammer zu der von dem Angeklagten vermißten weiteren Aufklärung noch hätte benutzen sollen (BGHSt 2, 168). - BGH, 30.09.1954 - 4 StR 274/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.05.1963 - 5 StR 173/63
Im Gegensatz zu BGHSt 6, 302 hat der Angeklagte hier nicht das Kind dazu bestimmen wollen, an einer dafür geeigneten Stelle seinem Ansinnen unmittelbar anschließend nachzukommen. - OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 11.01.1950 - StS 444/49
Auszug aus BGH, 21.05.1963 - 5 StR 173/63
Dies bedurfte angesichts der festgestellten Begleitumstände, unter denen der Angeklagte der knapp Elfjährigen derartige "Zungenküsse" gab, keiner weiteren Begründung (vgl. dazu OGHSt 2, 331, 333 und die BGHSt 18, 169 [BGH 18.12.1962 - 5 StR 522/62] angeführten Entscheidungen).
- BGH, 08.12.1981 - 5 StR 604/81
Nichtausschöpfung des Eröffnungsbeschlusses durch das Landgericht - …
Dazu können bei einer angeklagten Fortsetzungstat auch Einzelakte gehören, die in der zugelassenen Anklage nicht im einzelnen ausgeführt werden, die aber während des angeklagten Tatzeitraums begangen worden sind (BGH Urteil vom 21. Mai 1963 - 5 StR 173/63; Urteil vom 27. Mai 1975 - 5 StR 184/75; Urteil vom 21. April 1977 - 4 StR 654/76). - BGH, 26.09.1967 - 1 StR 389/67
Verurteilung wegen unzüchtiger Handlungen mit einer Person unter vierzehn Jahren …
Denn Gegenstand der Urteilsfindung im Sinne des § 264 StPO ist die "Tat" in ihrer ganzen Ausdehnun g (BGH Urt. v. 21. Mai 1963, 5 StR 173/63; vgl. auch das Urteil des Senats v. 17. März 1953, 1 StR 180/52 S. 5/6;… ferner BGHSt 16, 200-204 und Schwarz/Kleinknecht, 27. Aufl., Anm. 4 A zu § 264 StPO).
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