Rechtsprechung
| BGH, 19.10.1954 - 5 StR 179/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1954, 1854
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.01.1958 - 2 StR 482/56
Rechtsmittel
Soweit die Revision auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs 5 StR 741/53 vom 14. September 1954 (MDR 1954, 758) hinweist, hat der damals erkennende Senat die dort zum Ausdruck gekommene gegenteilige Auffassung nicht aufrecht erhalten (5 StR 179/54 vom 19. Oktober 1954). - BGH, 05.04.1955 - 5 StR 79/55
Rechtsmittel
Er hat zwar die Rechtsauffassung, daß § 5 StFG 1954 auch auf solche Devisenvergehen anzuwenden sei, die im Auslandsverkehr begangen worden sind, bald nach seiner Entscheidung vom 14. September 1954 als irrig erkannt (vgl sein Urteil vom 19. Oktober 1954 in einer anderen Sache, veröffentlicht NJW 1954, 1854 Nr. 18).
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