Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Grenzen der Beweiswürdigung im Rahmen der Verdeckungsabsicht bei Mord

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BGH, 18.06.1991 - 5 StR 216/91
• BGH, 19.04.1993 - 5 StR 216/91

Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 02.07.1980 - 3 StR 204/80

  Verurteilung auf wahldeutiger Tatsachengrundlage - Strafbarkeit wegen Beihilfe …

  Auszug aus BGH, 18.06.1991 - 5 StR 216/91

  Die weiteren Schlußfolgerungen, die aus diesem Sachverhalt abgeleitet worden sind, entfernen sich dagegen so sehr von einer festen Tatsachengrundlage, daß sie nur einen Verdacht, nicht aber die zu einer Verurteilung erforderliche Überzeugung zu begründen vermögen (…vgl. BGHR StPO § 261 Vermutung 1, 7; BGH NStZ 1981, 33; 1982, 478).
• BGH, 08.05.1990 - 3 StR 448/89

  Ingrid Strobl

  Auszug aus BGH, 18.06.1991 - 5 StR 216/91

  Die weiteren Schlußfolgerungen, die aus diesem Sachverhalt abgeleitet worden sind, entfernen sich dagegen so sehr von einer festen Tatsachengrundlage, daß sie nur einen Verdacht, nicht aber die zu einer Verurteilung erforderliche Überzeugung zu begründen vermögen (vgl. BGHR StPO § 261 Vermutung 1, 7; BGH NStZ 1981, 33; 1982, 478).
• BGH, 11.03.1987 - 2 StR 63/87

  Mord in Tateinheit mit schwerem Raub sowie schwere Brandstiftung in Tateinheit …

  Auszug aus BGH, 18.06.1991 - 5 StR 216/91

  Die weiteren Schlußfolgerungen, die aus diesem Sachverhalt abgeleitet worden sind, entfernen sich dagegen so sehr von einer festen Tatsachengrundlage, daß sie nur einen Verdacht, nicht aber die zu einer Verurteilung erforderliche Überzeugung zu begründen vermögen (vgl. BGHR StPO § 261 Vermutung 1, 7; BGH NStZ 1981, 33; 1982, 478).

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• BGH, 11.03.2026 - 2 StR 235/24

  Teilaufhebung des Urteils auf Revision der Staatsnawaltschaft wegen …

  Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung daher auch, wenn die vom Tatrichter gezogenen Schlussfolgerungen sich so sehr von einer festen Tatsachengrundlage entfernen, dass sie nur noch einen Verdacht zu begründen vermögen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 1987 - 2 StR 63/87, BGHR StPO § 261 Vermutung 1; vom 18. Juni 1991 - 5 StR 216/91, BGHR StPO § 261 Vermutung 8, und vom 7. Juni 2023 - 4 StR 128/23, NStZ-RR 2023, 325).
• BGH, 30.04.2025 - 1 StR 457/24

  BGH hebt Urteil des Landgerichts Stuttgart im Zusammenhang mit dem Wurf eines …

  Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung daher, wenn die vom Tatrichter gezogenen Schlussfolgerungen sich so sehr von einer festen Tatsachengrundlage entfernen, dass sie nur noch einen Verdacht zu begründen vermögen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 1987 - 2 StR 63/87, BGHR StPO § 261 Vermutung 1; vom 18. Juni 1991 - 5 StR 216/91, BGHR StPO § 261 Vermutung 8;… vom 27. September 1990 - 4 StR 242/90 Rn. 12;… vom 26. September 1994 - 5 StR 453/94 Rn. 8 …und vom 7. Juni 2023 - 4 StR 128/23 Rn. 4).
• BGH, 15.02.2017 - 2 StR 162/16

  Anwendung des auslieferungsrechtlicher Spezialitätsgrundsatzes bei freiwilligem …

  Die revisionsgerichtliche Prüfung ist insoweit darauf beschränkt, ob die tatrichterliche Beweiswürdigung mit Rechtsfehlern behaftet ist, weil sie Lücken oder Widersprüche aufweist, mit Denkgesetzen oder gesichertem Erfahrungswissen nicht in Einklang steht oder sich so weit von einer Tatsachengrundlage entfernt, dass sich die tatrichterlichen Schlussfolgerungen letztlich als bloße Vermutungen erweisen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 1991 - 5 StR 216/91, BGHR StPO § 261 Vermutung 8).

• BGH, 13.03.2024 - 2 StR 30/22

  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Darstellung in den Urteilsgründen: …

  Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung daher auch, wenn die vom Tatrichter gezogenen Schlussfolgerungen sich so sehr von einer festen Tatsachengrundlage entfernen, dass sie nur noch einen Verdacht zu begründen vermögen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 1987 - 2 StR 63/87, BGHR StPO § 261 Vermutung 1; vom 18. Juni 1991 - 5 StR 216/91, BGHR StPO § 261 Vermutung 8; vom 27. September 1990 - 4 StR 242/90, StV 1992, 261, 262; vom 26. September 1994 - 5 StR 453/94, StV 1995, 453 f.; vom 7. Juni 2023 - 4 StR 128/23, NStZ-RR 2023, 325).
• KG, 23.06.2008 - 1 Ss 213/04

  Überlange Verfahrensdauer: Teileinstellung wegen rechtsstaatswidriger …

  Die Urteilsgründe müssen erkennen lassen, daß die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, nachvollziehbaren Tatsachengrundlage beruht und die vom Gericht gezogene Schlußfolgerung letztlich nicht nur einen Verdacht zu begründen vermag (vgl. BGHR StPO § 261 Vermutung 1, 8, 11; NJW 1982, 882, 883;… KG a.a.O.).
• BGH, 19.11.2024 - 2 StR 414/23

  Beweiswürdigung (Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und Cannabis: …

  Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung daher auch, wenn die vom Tatrichter gezogenen Schlussfolgerungen sich so sehr von einer festen Tatsachengrundlage entfernen, dass sie nur noch einen Verdacht zu begründen vermögen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 1987 - 2 StR 63/87, BGHR StPO § 261 Vermutung 1; vom 18. Juni 1991 - 5 StR 216/91, BGHR StPO § 261 Vermutung 8, und vom 7. Juni 2023 - 4 StR 128/23, NStZ-RR 2023, 325).
• BGH, 11.02.2026 - 2 StR 401/25

  Aufhebung des Urteils auf Revision des Angeklagten mit zugrundeliegenden …

  Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung daher auch, wenn die vom Tatgericht gezogenen Schlussfolgerungen sich so sehr von einer festen Tatsachengrundlage entfernen, dass sie nur noch einen Verdacht zu begründen vermögen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. März 1987 - 2 StR 63/87, BGHR StPO § 261 Vermutung 1; vom 18. Juni 1991 - 5 StR 216/91, BGHR StPO § 261 Vermutung 8, und vom 7. Juni 2023 - 4 StR 128/23, NStZ-RR 2023, 325).
• BGH, 15.02.1996 - 4 StR 442/95

  Hinweispflicht - Schriftform - Veränderung der Sachlage - Zweifelsgrundsatz - …

  Das Revisionsgericht ist jedoch ausnahmsweise dann nicht an die tatrichterliche Überzeugung gebunden, wenn sich die Schlußfolgerung so sehr von einer festen Tatsachengrundlage entfernt, daß sie letztlich nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die nicht mehr als einen Verdacht zu begründen vermag (vgl. BGH NStZ 1981, 33; BGHR StPO § 261 Vermutung 8 und 11 m.w.N.;… Hürxthal in KK-StPO 3. Aufl. § 261 Rdn. 45).
• BGH, 26.04.2022 - 2 StR 355/21

  Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Aussage gegen Aussage: Darstellung in …

  Die Beweiswürdigung ist nur fehlerfrei, wenn sie auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruht und die vom Gericht gezogenen Schlussfolgerungen sich nicht nur als bloße Vermutung erweisen, die nicht mehr als einen Verdacht zu begründen vermögen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 1991 - 5 StR 216/91, BGHR § 261 StPO Vermutung 8).
• KG, 02.04.2019 - 3 Ws (B) 81/19

  Bußgeldurteil wegen Rotlichtverstoßes: Anforderungen an die richterliche …

  Um dem Rechtsbeschwerdegericht diese Nachprüfung zu ermöglichen, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruht und dass die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa lediglich eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen - wenn auch möglicherweise schwerwiegenden - Verdacht zu begründen vermag (vgl. BGHR StPO § 261 Vermutung 1, 8 und 11; Senat, Beschlüsse vom 18. März 2016 - 3 Ws (B) 101/16 -, 19. Februar 2014 - 3 Ws (B) 67/14 -, 5. Dezember 2013 - 3 Ws (B) 637/13 -, 9. Januar 2012 - 3 Ws (B) 650/11, 23. Februar 2011 - 3 Ws (B) 84/11 - und 27. August 2010 - 3 Ws (B) 434/10).
• KG, 07.02.2014 - 3 Ws (B) 14/14

  Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeugs unter Betäubungsmitteleinfluss (hier …
• KG, 20.11.2018 - 3 Ws (B) 259/18

  Rechtsbeschwerde in Bußgeldsachen wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: …
• BGH, 21.02.1996 - 5 StR 399/95

  Schwere Brandstiftung in Tateinheit mit Versicherungsbetrug und wegen versuchten …
• BGH, 29.07.1991 - 5 StR 278/91

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der …
• KG, 22.03.1996 - 1 Ss 238/95
• BGH, 03.06.1992 - 5 StR 173/92

  Überzeugung des Tatrichters von der Schuld des Angeklagten aufgrund einer …
• KG, 29.10.2015 - 3 Ws (B) 473/15

  Gerichtliches Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoßes: Folgen einer …
• KG, 15.09.2011 - 1 Ss 307/11

  Strafverfahren - fehlerhafte Behandlung eines umfangreichen Beweisantrags
• KG, 13.08.1999 - 1 Ss 155/99

  Alkoholermittlung bei Nachtrunk