Rechtsprechung
| BGH, 18.07.1961 - 5 StR 232/61 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.05.1958 - 4 StR 404/57
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 18.07.1961 - 5 StR 232/61
Der Zweck dieser Vorschrift ist es, die Beteiligten aber den Rechtsgrund zu unterrichten, aus dem der Zeuge unvereidigt bleiben soll, um ihnen Gelegenheit zu geben, durch ihre Ausführungen oder den Antritt von Beweisen den vermeintlichen Eideshinderungsgrund auszuräumen (so BGH 3 StR 34/50 vom 16. Januar 1951; 4 StR 404/57 vom 8. Mai 1958). - BGH, 16.01.1951 - 3 StR 34/50
Revision gegen eine Verurteilung wegen Mordes durch die Beibringung von Gift - …
Auszug aus BGH, 18.07.1961 - 5 StR 232/61
Der Zweck dieser Vorschrift ist es, die Beteiligten aber den Rechtsgrund zu unterrichten, aus dem der Zeuge unvereidigt bleiben soll, um ihnen Gelegenheit zu geben, durch ihre Ausführungen oder den Antritt von Beweisen den vermeintlichen Eideshinderungsgrund auszuräumen (so BGH 3 StR 34/50 vom 16. Januar 1951; 4 StR 404/57 vom 8. Mai 1958).
- BGH, 09.07.1968 - 1 StR 176/68
Zweck der Erforderlichkeit der Angabe von Gründen für das Unterlassen der …
Zweck dieser Vorschrift ist es, die Beteiligten über den Rechtsgrund zu unterrichten, aus dem der Zeuge unvereidigt bleiben soll, um ihnen Gelegenheit zu geben, durch ihre Ausführungen oder den Antritt von Beweisen den vermeintlichen Eideshinderungsgrund auszuräumen (RGSt 24, 130, 132; BGH 3 StR 34/50 vom 16. Januar 1951; 4 StR 404/57 vom 8. Mai 1958; 5 StR 232/61 vom 18. Juli 1961).
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