Rechtsprechung
| BGH, 30.05.2013 - 5 StR 239/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Lückenhafte Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellation (fehlende Einbeziehung aller Umstände, die die Entscheidung beeinflussen können) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Beweiswürdigung des Tatgerichts bei Vorliegen der Konstellation "Aussage gegen Aussage" durch einen Zeugen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 4
Beweiswürdigung des Tatgerichts bei Vorliegen der Konstellation "Aussage gegen Aussage" durch einen Zeugen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- haerlein.de (Kurzinformation)
Strafrecht - Anforderungen an die Beweiswürdigung, wenn Aussage gegen Aussage steht
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.01.2009 - 5 StR 578/08
Beweiswürdigung (besondere Anforderungen; Aussage gegen Aussage; …
Auszug aus BGH, 30.05.2013 - 5 StR 239/13
cc) Bei der Bewertung der belastenden Aussage ist stets zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, dass der Zeuge sich oder auch einen anderen durch falsche Angaben entlasten will (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Januar 2009 - 5 StR 578/08), oder ob sonst eine Motivation für eine Falschbelastung vorliegt, dieser sich beispielsweise eine Strafmilderung nach § 31 BtMG "verdienen" will (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Mai 2007 - 5 StR 94/07). - BGH, 17.12.1997 - 2 StR 591/97
Sexueller Missbrauch eines Kindes - Einlassung zur Sache
Auszug aus BGH, 30.05.2013 - 5 StR 239/13
bis 16. der Urteilsgründe die Konstellation Aussage gegen Aussage (vgl. zum schweigenden Angeklagten BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97, StV 1998, 250). - BGH, 04.04.2013 - 3 StR 37/13
Anforderungen an die Beweiswürdigung (Abgrenzung von Körperverletzungs- und …
Auszug aus BGH, 30.05.2013 - 5 StR 239/13
Dies ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht namentlich der Fall, wenn die Beweiswürdigung - wie hier - lückenhaft ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 4. April 2013 - 3 StR 37/13), weil sich aus den Urteilsgründen Erörterungsmängel ergeben. - BGH, 22.05.2007 - 5 StR 94/07
Besetzungsrüge (gesetzlicher Richter; vorschriftswidrige Besetzung des Gerichts; …
Auszug aus BGH, 30.05.2013 - 5 StR 239/13
cc) Bei der Bewertung der belastenden Aussage ist stets zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, dass der Zeuge sich oder auch einen anderen durch falsche Angaben entlasten will (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Januar 2009 - 5 StR 578/08), oder ob sonst eine Motivation für eine Falschbelastung vorliegt, dieser sich beispielsweise eine Strafmilderung nach § 31 BtMG "verdienen" will (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Mai 2007 - 5 StR 94/07). - BGH, 13.12.1994 - 1 StR 720/94
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - …
Auszug aus BGH, 30.05.2013 - 5 StR 239/13
Angesichts dessen weist der Senat darauf hin, dass mehrere Fälle des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln eine einheitliche Tat bilden, sofern sie dieselbe Rauschgiftmenge betreffen (vgl. BGH, Urteil vom 13. Dezember 1994 - 1 StR 720/94, BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 1).
- BGH, 09.02.2021 - 6 StR 457/20
Unbegründetheit der Revision
Die Beweiswürdigung des Landgerichts hält den Anforderungen an die hier gegebene Aussage-gegen-Aussage-Konstellation stand (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Dezember 1997 - 2 StR 591/97, StV 1998, 250; vom 30. Mai 2013 - 5 StR 239/13; vom 23. August 2013 - 1 StR 135/13).
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Rechtsprechung
| LG Braunschweig, 16.12.2014 - 5 StR 239/13 |
Verfahrensgang
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