Rechtsprechung
| BGH, 08.07.1958 - 5 StR 241/58 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.07.1957 - 4 StR 5/57
Ermächtigung des deutschen Gerichts zur Vernehmung eines Angeklagten ohne …
Auszug aus BGH, 08.07.1958 - 5 StR 241/58
Selbst wenn sie sich erst nach dieser Maßnahme über die Vereidigung des Zeugen schlüssig gemacht hätte, hätte sie dabei die Lage des Verfahrens zugrunde legen müssen, die zur Zeit der Vernehmung bestanden hatte (BGHSt 10, 358, 365) [BGH 10.07.1957 - 4 StR 5/57].
- BGH, 10.09.1968 - 1 StR 235/68
Beiordnung eines Hilfsrichters als Richterwechsel - Besetzung einer großen …
Auch die Zuweisung eines Hilfsrichter ist ein Richterwechsel im Sinne des § 63 Abs. 2 GVG (so beiläufig BGHSt 13, 53, 56 [BGH 20.03.1959 - 4 StR 416/58]; ferner BGH Urteil vom 8. Juli 1958 - 5 StR 241/58; RGSt 20, 385, 387).
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