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| BGH, 11.07.1961 - 5 StR 246/61 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.01.1957 - 2 StR 575/56
Berücksichtigung eines Mangels der sachlichen Zuständigkeit in der …
Auszug aus BGH, 11.07.1961 - 5 StR 246/61
Der Erörterung der Revisionsrügen bedarf es nicht, weil die Strafkammer ihre sachliche Zuständigkeit zu Unrecht angenommen hat (vgl. BGHSt 10, 74). - BGH, 13.12.1960 - 5 StR 341/60
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
Auszug aus BGH, 11.07.1961 - 5 StR 246/61
Das hat der Senat bereits in einem ähnlich liegenden Falle (5 StR 341/60 vom 13. Dezember 1960) ausgesprochen.
- BGH, 08.11.2011 - 3 StR 244/11
Nötigung eines Mitglieds eines Verfassungsorgans; Nötigung; Annahme der …
Weder im Zeitpunkt des Eröffnungsbeschlusses, in dem das Landgericht die Tat im Anschluss an die Anklageschrift zutreffend nicht als versuchte Nötigung eines Mitglieds eines Verfassungsorgans wertete, noch im hier im Hinblick auf § 270 StPO maßgeblichen Zeitpunkt seiner Entscheidung über den im Rahmen der Hauptverhandlung nach seiner Überzeugung erwiesenen Sachverhalt rechtfertigten die rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen eine Verurteilung des Angeklagten nach § 106 StGB (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 1961 - 5 StR 246/61;… Urteil vom 13. Dezember 1960 - 5 StR 341/60, GA 1962, 149; Beschluss vom 19. August 1971 - 4 StR 304/71, MDR 1972, 18 bei Dallinger;… Meyer-Goßner, aaO, § 338 Rn. 32 f.), so dass das Landgericht für die Aburteilung der Tat objektiv zuständig war. - BGH, 07.01.1964 - 1 StR 503/63
Rüge einer Verletzung des sachlichen Strafrechts - Unterbringung eines …
Der Sachverhalt der Entscheidungen BGH 5 StR 341/60 vom 13. Dezember 1960 und 5 StR 246/61 vom 11. Juli 1961 lag andere. - BGH, 29.08.1961 - 5 StR 342/61
Rechtsmittel
Dann könnte vielleicht der rechtliche Grundsatz bedeutsam werden, daß die Strafkammer einen Fall an das höhere Gericht verweisen muß, wenn sie noch zur Zeit ihrer Entscheidung den Verdacht eines Verbrechens hat, das ihre Zuständigkeit überschreitet (vgl. die unveröffentlichten Urteile des Senats 5 StR 341/60 vom 13. Dezember 1960 und 5 StR 246/61 vom 11. Juli 1961).
- BGH, 05.05.1964 - 5 StR 85/64
Rechtsmittel
Unter diesen Umständen bleibt auch für die neue Hauptverhandlung das Schwurgericht zuständig (BGH 5 StR 341/60 vom 13. Dezember 1960; 5 StR 246/61 vom 11. Juli 1961). - BGH, 31.10.1972 - 5 StR 576/72
Zuständigkeit des Schwurgerichts für Verbrechen der Körperverletzung mit …
Das ist auch im Revisionsrechtszug von Amts wegen zu beachten (BGH NJW 57, 511;… GA 62, 149; BGHSt 18, 79, 83 [BGH 05.10.1962 - GSSt - 1/62]; BGH vom 11. Juli 1961 - 5 StR 246/61 -). - BGH, 19.08.1971 - 4 StR 304/71
Verurteilung wegen versuchter Notzucht - Verweisung an das Schwurgericht wegen …
Besteht ein solcher, so steht es allein dem höheren Gericht zu, darüber zu entscheiden, ob der Angeklagte eines Tötungsverbrechens schuldig ist oder nicht (BGH, Urteil vom 11. Juli 1961, 5 StR 246/61).
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