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| BGH, 23.06.1981 - 5 StR 266/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.12.1971 - 2 StR 522/71
Reichweite der Aufhebung eines Revisionsgerichtes - Neue und alte Feststellungen …
Auszug aus BGH, 23.06.1981 - 5 StR 266/81
Eine Bezugnahme auf sie ist daher nicht zulässig (BGHSt 24, 274)". - BGH, 02.03.1977 - 3 StR 18/77
Anforderungen an die Strafzumessung - Verbot der Bezugnahme auf inzwischen …
Auszug aus BGH, 23.06.1981 - 5 StR 266/81
Auch die sich auf den Ausschluß einer erheblichen Verminderung der Schuldfähigkeit des Angeklagten beziehenden Feststellungen betreffen die Straffrage und sind mithin durch die Revisionsentscheidung vom 6. Mai 1980 aufgehoben (BGH in NJW 1977, 1247).
- BGH, 13.10.1981 - 1 StR 471/81
Verpflichtung des Tatrichters zur Darstellung der eigenverantwortlich getroffenen …
Zwar hat der Bundesgerichtshof im Anschluß an das Reichsgericht die Bezugnahme oder Verweisung auf vorangegangene Urteile desselben Verfahrens dann als sachlichrechtlichen Mangel angesehen, wenn hierdurch aufgehobene, also nicht mehr existente Feststellungen in die Urteilsgründe einbezogen worden sind (RG JW 1934, 44 Nr. 21; RG JW 1938, 1814 Nr. 20; RG HRR 1942 Nr. 746; BGH, U. v. 13.4.1956 - 2 StR 61/56 - LM Nr. 4 zu § 352 StPO;B. v. 17.12.1971 - 2 StR 522/71 - BGHSt 24, 274;B. v. 30.4.1976 - 5 StR 272/76;B. v. 4.6.1976 - 2 StR 247/76;B. v. 13.9.1976 - 3 StR 331/76;U. v. 7.3.1979 - 2 StR 798/78;B. v. 27.11.1979 - 5 StR 722/79;B. v. 25.3.1980 - 1 StR 125/80;B. v. 6.5.1980 - 5 StR 217/80;B. v. 30.9.1980 - 1 StR 421/80;B. v. 13.1.1981 - 1 StR 825/80;B. v. 23.6.1981 - 5 StR 266/81). - BGH, 15.04.1997 - 5 StR 24/97
Rechtmäßigkeit der Bezugnahme auf die im Revisionsverfahren aufgehobenen …
Eine Bezugnahme auf sie ist daher nicht zulässig (…vgl. BGHR StPO § 353 Abs. 2 Teilrechtskraft 16; Senat, Beschluß vom 23. Juni 1981 - 5 StR 266/81 - BGH NJW 1977, 1247).
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