Rechtsprechung
| BGH, 04.08.2004 - 5 StR 267/04 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 357 StPO; § 261 StPO
Beweiswürdigung bei illegalem Rauschgifthandel in einer Justizvollzugsanstalt (Widersprüche; Gesamtwürdigung); keine Erstreckung des Revisionserfolges auf Mitangeklagte bei Fehler hinsichtlich der Beweiswürdigung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Verkauf von Haschisch an Gefangene durch Justizvollzugsbeamte - Anklage allein aufgrund von sich teilweise widersprechenden Zeugenaussagen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
Beweiswürdigung bei inhaftiertem Belastungszeugen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.03.2003 - 3 StR 446/02
Sexuelle Nötigung (schutzlose Lage bei Umständen, die in der Person des Opfers …
Auszug aus BGH, 04.08.2004 - 5 StR 267/04
Solches war hier zur Würdigung der widersprüchlichen Aussagen der in ein Geflecht illegalen Rauschgifthandels in der Justizvollzugsanstalt verstrickten Auskunftspersonen, deren Motivation möglicherweise auf eigene Vorteile oder auf die Abwehr weiterer Beschuldigungen ausgerichtet war, unerläßlich (vgl. BGH NStZ 2000, 496 f.; BGH NJW 2003, 2250).
- BGH, 11.08.2005 - 5 StR 200/05
Verteidigerbeistand und Konsultationsrecht (keine Hilfspflicht nach Unterstützung …
Solches war vorliegend aber geboten, weil widersprüchliche Aussagen von in ein Geflecht illegalen Rauschgifthandels verstrickter Personen zu würdigen waren, deren Motivation möglicherweise auf eigene Vorteile oder auf die Abwehr weiterer Beschuldigungen ausgerichtet war (vgl. BGH, Beschluss vom 4. August 2004 - 5 StR 267/04; BGH StV 2005, 253, 254; jeweils m.w.N.). - BGH, 05.07.2010 - 5 StR 156/10
Beweiswürdigung (besonders problematische Beweislage; Angaben eines …
Das gilt in besonderem Maße, wenn widersprüchliche Angaben von Tatbeteiligten zu würdigen sind, die in ein Geflecht illegalen Rauschgifthandels verwickelt sind und naheliegend eigene Vorteile durch vermeintlich geständige Angaben zu erlangen oder fremde Beschuldigungen abzuwehren suchen; unter solchen Vorzeichen ist es erforderlich, die Umstände der Entstehung und den näheren Inhalt der belastenden Angaben sowie deren Entwicklung darzustellen und zu bewerten (…vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung, unzureichende 19; BGH, Beschluss vom 4. August 2004 - 5 StR 267/04; Brause, NStZ 2007, 505, 510). - BGH, 14.05.2008 - 2 StR 147/08
Beweiswürdigung (Betäubungsmittelstraftaten; Aufklärungshilfe)
Dazu ist es jedenfalls in einem Fall wie dem vorliegenden zur Würdigung der widersprüchlichen Aussagen der in ein Geflecht illegalen Rauschgifthandels verwickelten Auskunftspersonen, deren Motivation möglicherweise auf eigene Vorteile oder auf die Abwehr weiterer Beschuldigungen ausgerichtet war, erforderlich, die Umstände der Entstehung und den näheren Inhalt der die Angeklagten belastenden Aussagen sowie deren Entwicklung darzustellen und zu bewerten (vgl. BGH, Beschl. v. 4. August 2004, 5 StR 267/04). - BGH, 26.09.2012 - 5 StR 402/12
Unzureichende Beweiswürdigung (mangelnde Aussagekonstanz bei Angaben des …
Dazu hätte die Strafkammer die Entstehung und den Inhalt der den Angeklagten belastenden Angaben sowie deren Entwicklung näher darlegen und bewerten müssen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. Mai 2008 - 2 StR 147/08, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung, unzureichende 19, vom 17. März 2009 - 4 StR 662/08, NStZ-RR 2009, 212, und vom 4. August 2004 - 5 StR 267/04).
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