Rechtsprechung
| BGH, 16.09.2015 - 5 StR 289/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 258 StPO
Ausnahmsweise auszuschließendes Beruhen trotz nach dem letzten Wort des Angeklagten abgegebenen weiteren Erklärungen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 258 Abs. 2, 3 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
- Wolters Kluwer
Strafverfahrensrechtlicher Nachweis des Vorliegens eines international organisierten Drogenkartells
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 258 Abs. 2; StPO § 258 Abs. 3
Strafverfahrensrechtlicher Nachweis des Vorliegens eines international organisierten Drogenkartells - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Letztes Wort nicht gewährt, aber: Ausnahmsweise kein Beruhen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.07.1996 - 4 StR 193/96
Verfahrensfehler wegen Nichtgewährung des letzten Wortes - Voraussetzungen für …
Auszug aus BGH, 16.09.2015 - 5 StR 289/15
In dieser besonderen Ausnahmekonstellation vermag der Senat jedenfalls ein Beruhen auf dem geltend gemachten Verfahrensfehler auszuschließen (vgl. auch BGH, Urteil vom 25. Juli 1996 - 4 StR 193/96, BGHR StPO § 258 Abs. 3 Wiedereintritt 8). - BGH, 19.03.1996 - 5 StR 87/96
Gewährung des letzten Wortes in der Hauptverhandlung an den Angeklagten nach …
Auszug aus BGH, 16.09.2015 - 5 StR 289/15
Die Rüge der Verletzung von § 258 Abs. 2 und 3 StPO durch den Angeklagten I. geht auch deswegen ins Leere, weil der vorliegend in der Sitzungsniederschrift enthaltene, diesen Angeklagten betreffende Vermerk: "Der Angeklagte ... hatte das letzte Wort.' hinreichend belegt, dass den in § 258 Abs. 2, 3 StPO bezeichneten Erfordernissen genügt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 19. März 1996 - 5 StR 87/96, NStZ 1997, 71 (Kusch.
- BGH, 12.05.2022 - 4 StR 197/21
Recht des letzten Wortes (negative Beweiskraft des Protokolls; Revisionsgrund: …
Ein Sonderfall, in dem ein solcher Zusammenhang nach dem Verfahrensablauf sicher verneint werden könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 16. September 2015 - 5 StR 289/15; Urteil vom 21. März 1985 - 1 StR 417/84, NStZ 1985; 464, 465), liegt hier nicht vor.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".