Rechtsprechung
| BGH, 24.09.2024 - 5 StR 302/24 |
Volltextveröffentlichungen (4)
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Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 06.11.2023 - 612 KLs 5/23
- LG Hamburg, 04.12.2023 - 612 KLs 5/23
- BGH, 24.09.2024 - 5 StR 302/24
- BGH, 24.09.2024 - 5 StR 301/24
- BGH, 03.12.2024 - 5 StR 302/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 30.12.2014 - 2 StR 403/14
Lückenhafte Beweiswürdigung (Fehlen jeglicher Auseinandersetzung mit der …
Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 5 StR 302/24
Hier verhält sich etwa das Urteil trotz seiner Länge von über 150 Seiten nicht dazu, ob sich der Angeklagte zu dem Anklagevorwurf geäußert und gegebenenfalls wie er sich dazu gestellt hat, obwohl in einem Strafurteil die Einlassung eines Angeklagten zumindest in wesentlichen Grundzügen in einer geschlossenen und zusammenhängenden Darstellung wiederzugeben und unter Berücksichtigung der erhobenen Beweise zu würdigen ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14, NStZ 2015, 299, 300). - BGH, 28.06.2022 - 6 StR 511/21
Untreue (Strafzumessung: Gewerbsmäßigkeit, Entkräftung der Indizwirkung des …
Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 5 StR 302/24
Das Urteil beruht aber auch nicht auf diesem Rechtsmangel, weil sich der Inhalt der Erkenntnisquellen, auf die vorliegend verwiesen wurde, noch hinreichend deutlich aus den Urteilsgründen ergibt (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2022 - 6 StR 511/21 Rn. 2). - BGH, 20.12.2023 - 4 StR 188/23
Strafzumessung (Strafmilderungsgrund: engmaschige und lückenlose polizeiliche …
Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 5 StR 302/24
Ein solches Vorgehen kann vielmehr - wenn wesentliche Punkte aus dem Blick geraten - sogar den Bestand des Urteils gefährden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 2023 - 4 StR 188/23; vom 9. August 2022 - 6 StR 249/22; Urteil vom 27. April 2022 - 5 StR 18/22).
- BGH, 09.08.2022 - 6 StR 249/22
Versuchter Totschlag (Rücktritt vom Versuch: Rücktrittshorizont); lückenhafte …
Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 5 StR 302/24
Ein solches Vorgehen kann vielmehr - wenn wesentliche Punkte aus dem Blick geraten - sogar den Bestand des Urteils gefährden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 2023 - 4 StR 188/23; vom 9. August 2022 - 6 StR 249/22; Urteil vom 27. April 2022 - 5 StR 18/22). - BGH, 16.07.2024 - 5 StR 184/24
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung
Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 5 StR 302/24
Die breite Darstellung aller Einzelheiten der Beweisaufnahme kann die gebotene eigenverantwortliche Würdigung der Beweise zudem weder ersetzen noch ist sie in der Regel zum Verständnis dieser Würdigung erforderlich (st. Rspr.; vgl. zuletzt etwa BGH, Beschluss vom 16. Juli 2024 - 5 StR 184/24 Rn. 7 mwN). - BGH, 27.04.2022 - 5 StR 18/22
Verwenden einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs beim besonders …
Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 5 StR 302/24
Ein solches Vorgehen kann vielmehr - wenn wesentliche Punkte aus dem Blick geraten - sogar den Bestand des Urteils gefährden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 2023 - 4 StR 188/23; vom 9. August 2022 - 6 StR 249/22; Urteil vom 27. April 2022 - 5 StR 18/22).
- BGH, 24.03.2026 - 4 StR 397/25
Berichtigung des Schuldspruchs auf Revision des Angeklagten wegen versuchten …
Ein derartiger Mangel gefährdet den Bestand des Urteils nur dann nicht, wenn dieses trotz einer - dann überflüssigen - Bezugnahme aus sich heraus verständlich bliebe (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 2024 - 5 StR 302/24;… Beschluss vom 28. Juni 2022 - 6 StR 511/21, juris Rn. 2;… Beschluss vom 22. August 2012 - 1 StR 317/12, juris Rn. 19 ff.;… KK-StPO/Bartel, 9. Aufl., § 267 Rn. 8 mwN). - BGH, 13.08.2025 - 1 StR 317/25
Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Angaben zum Einlassungsverhalten …
Rn. 9 1. Unter sachlichrechtlichem Blickwinkel ist regelmäßig eine Wiedergabe der Einlassung des Angeklagten erforderlich, damit das Revisionsgericht nachprüfen kann, ob sich der Tatrichter unter Berücksichtigung der erhobenen Beweise eine tragfähige Grundlage für seine Überzeugungsbildung verschafft und das materielle Recht richtig angewendet hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Dezember 2014 - 2 StR 403/14 Rn. 3…, vom 12. Dezember 2019 - 5 StR 444/19 Rn. 4, vom 24. September 2024 - 5 StR 302/24 …und vom 6. Mai 2025 - 4 StR 525/24 Rn. 7, jeweils mwN).
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