Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an eine Auseinandersetzung mit den durch das Gericht als wahr unterstellten Tatsachen - Mangelnde Auseinandersetzung mit als wahr unterstellten Tatsachen als Revisionsgrund - Nichterwähnung von erheblichen Fragen durch das Gericht als Revisionsgrund

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 21.02.1979 - 2 StR 749/78

  Wirkungen der fehlenden Auseinandersetzung mit einer als wahr unterstellten …

  Auszug aus BGH, 28.08.1991 - 5 StR 303/91

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist aber eine Auseinandersetzung mit den als wahr unterstellten Tatsachen dann erforderlich, wenn nicht ohne weiteres zu ersehen ist, wie Beweiswürdigung und Wahrunterstellung in Einklang gebracht werden können, oder wenn die übrigen Feststellungen dazu drängen und die Beweiswürdigung ohne eine Erörterung lückenhaft bliebe (BGHSt 28, 310;… BGHR StPO § 244 III 2 Wahrunterstellung 5, 10, 13).

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• BGH, 13.04.2011 - 5 StR 86/11

  Ablehnung eines Beweisantrages; Beweiswürdigung (als wahr unterstellte Tatsache; …

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die bei der Ablehnung von Beweisanträgen wegen Erwiesenseins von Tatsachen entsprechend gilt (vgl. BGH…, Urteil vom 18. Oktober 1988 - 1 StR 410/88, BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 erwiesene Tatsache 1), ist eine Auseinandersetzung mit als wahr unterstellten Tatsachen unter anderem dann erforderlich, wenn die Beweiswürdigung ohne deren Erörterung lückenhaft bleibt (vgl. BGH, Urteil vom 21. Februar 1979 - 2 StR 749/78, BGHSt 28, 310, 311; BGH, Beschluss vom 28. August 1991 - 5 StR 303/91 mwN).