Rechtsprechung
| BGH, 30.09.2004 - 5 StR 312/04 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 3 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
Darlegungsvoraussetzungen bei der Verfahrensrüge (Beweisantrag ins Blaue hinein; unerlässliche Kenntnis der vorherigen polizeilichen Ermittlungen; Aufklärungsrüge; Konnexität) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Beteiligung an bewaffneten Raubüberfällen durch Führen des Tatfahrzeuges; Fehlende Konnexität zwischen der allgemein gehaltenen Beweisbehauptung und dem als Beweismittel benannten Zeugen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 244 Abs. 2 § 344 Abs. 2
Erforderlichkeit einer bestimmten Beweisbehauptung bei der Aufklärungsrüge - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.12.1986 - 3 StR 500/86
Anforderungen an die Beweiswürdigung des Tatrichters - Mehrfache Übereignung …
Auszug aus BGH, 30.09.2004 - 5 StR 312/04
Die Schlußfolgerung des Landgerichts, es hätte eine Verurteilung des Angeklagten auf die in sich widersprüchlichen und wechselnden Angaben der bereits rechtskräftig verurteilten Zeugen Ö und A guten Gewissens nicht stützen können, beruht auf einer nachvollziehbaren Bewertung der Motive und des Inhalts der Aussagen dieser Zeugen und ist vom Revisionsgericht hinzunehmen (vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2). - BGH, 23.10.1997 - 5 StR 317/97
Schwere räuberische Erpressung - Vorliegen eines Beweisantrages - Zusammenhang …
Auszug aus BGH, 30.09.2004 - 5 StR 312/04
Ob, was nicht ganz fernliegt, keine hinreichende Konnexität zwischen der eher allgemein gehaltenen Beweisbehauptung und dem als Beweismittel benannten Zeugen besteht (vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 Aufklärungsrüge 9), bedarf danach keiner Entscheidung. - BGH, 10.07.2003 - 3 StR 130/03
Verfahrensrüge; Beweisantrag (völlig ungeeignetes Beweismittel: Sachverständiger …
Auszug aus BGH, 30.09.2004 - 5 StR 312/04
Rn. 11 4. Wegen der Kostenentscheidung verweist der Senat auf BGHSt 11, 189 und BGH, Beschl. vom 10. Juli 2003 - 3 StR 130/03 (…vgl. auch Hilger in Löwe-Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 473 Rdn. 95). - BGH, 16.01.2003 - 4 StR 264/02
Zulässigkeit der Aufklärungsrüge; Aufklärungspflicht; Möglichkeit des Ergebnisses …
Auszug aus BGH, 30.09.2004 - 5 StR 312/04
Rn. 6 a) Die im Zusammenhang mit der behaupteten unrichtigen Belehrung des Zeugen Ö nach § 55 StPO erhobene Aufklärungsrüge scheitert - jenseits fehlenden weiteren Vortrags - jedenfalls deshalb, weil schon das Vorbringen, die Strafkammer hätte das Aussageverhalten "unvollständig gewürdigt" und wäre ohne den behaupteten Rechtsfehler "sicher zu einer anderen Bewertung gelangt", nicht die hier gebotene bestimmte Beweisbehauptung darstellt (vgl. BGH NStZ 2004, 112 m.w.N.). - BGH, 20.12.1957 - 1 StR 33/57
Nebenkläger - Rechtsmittel - Rechtsmittelgegner - Notwendige Auslagen - …
Auszug aus BGH, 30.09.2004 - 5 StR 312/04
Rn. 11 4. Wegen der Kostenentscheidung verweist der Senat auf BGHSt 11, 189 und BGH, Beschl. vom 10. Juli 2003 - 3 StR 130/03 (…vgl. auch Hilger in Löwe-Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 473 Rdn. 95).
- BGH, 30.01.2025 - 4 StR 375/24
Mord (Heimtücke: kein heimliches Vorgehen, maßgeblicher Zeitpunkt, Zeitspanne …
Angesichts der Mehrzahl von Nebenklägern und des weiter gehenden Rechtsmittels der Staatsanwaltschaft (erstrebte Verurteilung des Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung zum Nachteil von Br.) erscheint es angemessen, von einer Belastung der revidierenden Nebenkläger mit gerichtlichen Auslagen des Revisionsverfahrens neben der Staatskasse abzusehen (vgl. BGH, Urteil vom 30. September 2004 - 5 StR 312/04). - BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Umgang mit vorherigen, widerlegten Einlassungen …
Wegen der Kostenentscheidung verweist der Senat auf BGH, Beschluss vom 20. Dezember 1957 - 1 StR 33/57, BGHSt 11, 189 und BGH, Urteil vom 30. September 2004 - 5 StR 312/04 mwN.
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