Rechtsprechung
| BGH, 24.10.2023 - 5 StR 335/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,35179) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 55 Abs. 1 S. 1 JGG
Unzulässige Revision gegen jugendstrafrechtliche Verurteilung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 1 StPO, § 344 Abs. 1 StPO, § 55 Abs. 1 Satz 1 JGG, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unzulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwerfung der Revision als unzulässig
- rechtsportal.de
Verwerfung der Revision als unzulässig
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Berlin, 22.03.2023 - 266 Js 4715/22
- LG Berlin, 22.03.2023 - 508 KLs 27/22
- BGH, 24.10.2023 - 5 StR 335/23
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.07.2021 - 5 StR 112/21
Revision gegen ausschließlich Erziehungsmaßregeln und/oder Zuchtmittel …
Auszug aus BGH, 24.10.2023 - 5 StR 335/23
Da der Revisionsführer keinen Aufhebungsantrag gestellt hat, vermag der Senat anhand der nicht ausgeführten Sachrüge und der mangels Vortrags schon nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO unzulässigen Verfahrensrüge nicht zu prüfen, ob mit dem Rechtsmittel ein zulässiges Ziel verfolgt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2021 - 5 StR 112/21, NStZ 2022, 557 mwN).
- BayObLG, 12.08.2024 - 203 StRR 354/24
Zu den Begründungsanforderungen an die Anfechtung einer Entscheidung im …
Eine Revision erweist sich als unzulässig, wenn sich der Antrags- und Rechtfertigungsschrift nicht eindeutig entnehmen lässt, dass ein nach § 55 Abs. 1 S. 1 JGG zulässiges Ziel verfolgt wird (ausführlich BGH…, Beschluss vom 10. Juli 2013 - 1 StR 278/13 -, juris Rn. 9 ff.; vgl. auch BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2023 - 5 StR 335/23 -, juris; BGH, Beschluss vom 21. Juli 2021 - 5 StR 112/21 -, juris; BGH, Beschluss vom 21. April 2020 - 4 StR 67/20 -, juris; BayObLG, Beschluss vom 15. April 2024 - 205 StRR 135/24 -unveröffentlicht; OLG Hamm, Beschluss vom 20. September 2022 - III-5 RVs 81/22 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 2. Dezember 2021 - III-4 RVs 124/21 -, juris;… Brunner/Dölling, Jugendgerichtsgesetz, 14. Auflage, § 55 JGG Rn. 20;… Eisenberg/Kölbel, JGG, 25. Aufl. 2024, § 55 Rn. 77;… Kaspar in MüKoStPO, 1. Aufl. 2018, JGG § 55 Rn. 69).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.