Rechtsprechung
| BGH, 12.09.1961 - 5 StR 339/61 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.12.1951 - 3 StR 575/51
Auszug aus BGH, 12.09.1961 - 5 StR 339/61
Durch ihre nachträgliche Berichtigung konnte der Verfahrensrüge nicht die Grundlage entzogen werden (BGHSt 2, 125).
- BGH, 17.04.1984 - 1 StR 116/84
Anwendung des Grundsatzes "ne bis in idem" - Misshandlung eines Schutzbefohlenen …
Zudem ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß die Alternative des "Quälens" (§ 223 b StGB) durch aktives Tun wie auch durch Unterlassen begangen werden kann (BGH, Urteil vom 12. September 1961 - 5 StR 339/61; Urteil vom 1. April 1969 1 StR 561/68).
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