Rechtsprechung
| BGH, 13.10.2020 - 5 StR 344/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung mehrerer Revisionen als unbegründet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 22.01.2020 - 6500 Js 188/17
- BGH, 13.10.2020 - 5 StR 344/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.04.2019 - 1 StR 91/18
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (keine Heilung unzulässiger …
Auszug aus BGH, 13.10.2020 - 5 StR 344/20
Überdies dient das Rechtsinstitut der Wiedereinsetzung nicht der Heilung von Zulässigkeitsmängeln hinsichtlich fristgemäß erhobener Verfahrensrügen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2019 - 1 StR 91/18, NStZ 2019, 625).
- BGH, 04.03.2021 - 4 StR 209/20
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumung (Sinn und Zweck; …
Das Rechtsinstitut der Wiedereinsetzung dient nicht der Heilung von Zulässigkeitsmängeln hinsichtlich fristgemäß erhobener Verfahrensrügen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. April 2019 - 1 StR 91/18 und vom 13. Oktober 2020 - 5 StR 344/20).
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