Rechtsprechung
| BGH, 03.07.2018 - 5 StR 38/18 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 265 StPO
Keine Begründung von schutzwürdigem Vertrauen durch rechtlichen Hinweis - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Schutzwürdiges Vertrauen auf Verurteilung gemäß eines rechtlichen Hinweises
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 265 Abs 1 StPO
Schutzwürdiges Vertrauen auf Verurteilung gemäß eines rechtlichen Hinweises - Wolters Kluwer
Anforderungen an die zulässige Erhebung einer Aufklärungsrüge u. einer Rüge über die Verletzung der Öffentlichkeit des Verfahrens während einer Alarmzeit in der Hauptverhandlung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Rücknahme des rechtlichen Hinweises erforderlich?
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 05.07.2017 - 518 KLs 64/16
- BGH, 03.07.2018 - 5 StR 38/18
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.03.1998 - 4 StR 633/97
Anforderungen an Sachrüge gegen Schuldfähigkeitsbeurteilung eines Gutachters; …
Auszug aus BGH, 03.07.2018 - 5 StR 38/18
Die Erteilung eines rechtlichen Hinweises gemäß § 265 Abs. 1 StPO begründet kein schutzwürdiges Vertrauen darauf, dass das Gericht lediglich diesem Hinweis gemäß urteilt (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 1998 - 4 StR 633/97, NJW 1998, 3654, 3655).
- BGH, 01.03.2023 - 2 StR 56/22
Wohnungseinbruchdiebstahl (Tathandlung: Einbrechen, Einsteigen, Eindringen, …
Ihm kommt kein bindender Charakter zu (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Juli 2018 - 5 StR 38/18 mwN), weswegen er auch nicht die Möglichkeit ausschließt, dass die Strafkammer später in ihrer Urteilsberatung zu einer anderen tatsächlichen oder rechtlichen Würdigung der Beweisaufnahme gelangt. - VGH Bayern, 07.01.2020 - 11 ZB 19.33226
Gefährdung aufgrund drohender Ermittlungen wegen islamistischer Aktivitäten im …
Rn. 15 Davon abgesehen handelt es sich beim ersten Teil des gestellten Beweisantrags bereits nicht um einen Beweisantrag im Rechtssinne, da er nicht auf den Beweis konkreter Tatsachen abzielt, sondern auf eine vom Verwaltungsgericht zu treffende rechtliche Wertung (…vgl. BVerwG, B.v. 21.12.2016 - 8 B 27.15 - juris Rn. 21 f.; BGH, B.v. 3.7.2018 - 5 StR 38/18 - juris). - OLG Hamburg, 08.06.2020 - 1 Rev 8/20
Richterliche Hinweispflicht bei Abweichen von der zuvor mitgeteilten vorläufigen …
Durch die Neufassung von § 265 Abs. 2 Nr. 2 StPO hat sich daran nichts geändert (BGH, Beschl. v. 3. Juli 2018 - 5 StR 38/18, juris;… vgl. BGH, Urt. v. 12. März 1998 - 4 StR 633/97, juris;… Kuckein/Bartel in KK-StPO, § 265 Rn. 23). - BGH, 09.01.2019 - 5 StR 656/18
Erteilung eines rechtlichen Hinweises
Weitergehendes schutzwürdiges Vertrauen begründete der Hinweis nicht (vgl. auch BGH, Beschluss vom 3. Juli 2018 - 5 StR 38/18).
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