Rechtsprechung
| BGH, 09.02.1954 - 5 StR 424/53 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,4578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.04.1953 - 4 StR 377/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 09.02.1954 - 5 StR 424/53
Wie der Bundesgerichtshof wiederholt entschieden hat, ist eine, Wahlfeststellung zwischen (gewerbsmäßiger) Zollhinterziehung und (gewerbsmäßiger) Steuerhehlerei zulässig (vgl u.a. BGHSt 4, 128 ff).
- BGH, 11.05.1956 - 1 StR 485/55
Rechtsmittel
Die Reichsabgabenordnung bezeichnet das Vergehen nach ihrem § 405 als Steuer hehlerei, auch soweit Zoll für die gehehlte Ware hinterzogen ist; es macht nach dem Gesetzeswortlaut keinen Unterschied, ob dies gewerbsmäßig geschehen ist (5 StR 424/53 vom 9. Februar 1954; 4 StR 321/54 vom 29. Oktober 1954; anders noch 4 StR 561/51 vom 6. November 1952).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.