Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO; § 344 Abs. 2 S. 2 StPO
  Zulässigkeit der Verfahrensrüge; Sachkunde von Berufsrichtern bei der Anwendung aussagepsychologischer Kriterien

• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• Wolters Kluwer

  Ablehnung von Beweisanträgen auf Einholung eines aussagepsychologischen Glaubhaftigkeitsgutachtens

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Revision: Begründung von Verfahrensrügen - Unzulässige Rüge, da nicht alle Unterlagen vorgelegt

• datenbank.nwb.de (Tenor)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 04.09.2014 - 1 StR 75/14

  Anforderungen an die Revisionsbegründung; tatrichterliche Beweiswürdigung …

  Auszug aus BGH, 01.03.2023 - 5 StR 455/22

  Dass entsprechende Unterlagen - ohne dass hierauf im Einzelnen verwiesen worden wäre - in einer Zusammenstellung von Aktenteilen enthalten sind, die einer anderen, mit gesondertem Schriftsatz erhobenen Verfahrensrüge beigefügt ist, entlastet den Revisionsführer nicht (vgl. nur BGH, Urteil vom 4. September 2014 - 1 StR 75/14).
• BGH, 05.07.2022 - 5 StR 12/22

  Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Zeugen als Aufgabe des Tatgerichts …

  Auszug aus BGH, 01.03.2023 - 5 StR 455/22

  Die von einem anderen Verteidiger ebenfalls auf die unterbliebene Einholung eines aussagepsychologischen Glaubhaftigkeitsgutachtens gestützte, aber eigenständig begründete Aufklärungsrüge erweist sich dagegen als unbegründet: Regelmäßig ist davon auszugehen, dass Berufsrichter - hier zumal die Mitglieder einer Jugendschutzkammer - über die erforderliche Sachkunde bei der Anwendung der maßgeblichen aussagepsychologischen Kriterien verfügen, um auch Aussagen von Zeugen kindlichen oder jugendlichen Alters sachgerecht würdigen zu können (vgl. nur BGH, Beschluss vom 5. Juli 2022 - 5 StR 12/22).

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• BGH, 25.05.2023 - 5 StR 452/22

  Urteil wegen Mordes im Leipziger Auwald rechtskräftig

  Das dem Antrag zugrundeliegende Prozessgeschehen wird nur unvollständig wiedergegeben; pauschale Bezugnahmen auf umfangreichen, nicht weiter strukturierten Vortrag zu anderen Rügen genügen der Vortragspflicht nicht (vgl. BGH…, Urteil vom 4. September 2014 - 1 StR 75/14 Rn. 66 f.; Beschluss vom 1. März 2023 - 5 StR 455/22;… KKStPO/Gericke, 9. Aufl., § 344 Rn. 39).