Rechtsprechung
| BGH, 17.08.1993 - 5 StR 471/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen des § 21 StGB (Strafgesetzbuch) bei Tötungsdelikten - Entkräftung eines Erfahrungssatzes im Rahmen einer Gesamtwürdigung
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.01.1983 - 3 StR 414/82
Wilhelm Stäglich
Auszug aus BGH, 17.08.1993 - 5 StR 471/93
'Eine solche liegt bei Tötungsdelikten ab einer Blutalkoholkonzentration von 2, 2 %o erfahrungsgemäß nahe (BGHSt 31, 231, 234 f.) [BGH 26.01.1983 - 3 StR 414/82 S]. - BGH, 29.06.1993 - 5 StR 302/93
Alkoholbedingte erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit - Indizwert eines …
Auszug aus BGH, 17.08.1993 - 5 StR 471/93
Dazu hat der Senat erst im Beschluß vom 29. Juni 1993 - 5 StR 302/93 - erneut ausgeführt:.
- BGH, 09.07.1996 - 1 StR 511/95
Alkoholeinfluß - Steuerungsfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit
Der 5. Strafsenat schloß sich in Beschlüssen vom 28. April 1992 - 5 StR 171/92 - (NStE Nr. 68 zu § 21 StGB), v. 29. Juni 1993 - 5 StR 302/93-, v. 17. August 1993 - 5 StR 471/93 - und v. 21. Mai 1996 - 5 StR 190/96 - dem Urteil BGHSt 37, 231 an. - BGH, 19.01.1996 - 2 StR 650/95
Schuldfähigkeit - Alkohol - Beweiswürdigung - Strafrahmenverschiebung - …
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist das Hemmungsvermögen eines Täters ab einer Tatzeitblutalkoholkonzentration von 2, 2 %o bei Tötungsdelikten regelmäßig erheblich vermindert im Sinne von § 21 StGB (vgl. BGHSt 39, 231, 235 [BGH 19.05.1993 - GSSt - 1/93];… BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 27; BGH, Beschl. v. 29. Juni 1993 - 5 StR 302/93 und 17. August 1993 - 5 StR 471/93). - BGH, 21.09.1993 - 5 StR 512/93
Voraussetzungen der Annahme einer erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit - …
Eine Blutalkoholkonzentration in dieser Höhe legt die Annahme einer erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit nahe (vgl. BGHSt 37, 231; ständige Rechtsprechung, jüngst BGH, Beschlüsse vom 25. Juni 1993 - 3 StR 206/93 -, vom 29. Juni 1993 - 5 StR 302/93 - und vom 17. August 1993 - 5 StR 471/93 -).
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