Rechtsprechung
| BGH, 14.10.1998 - 5 StR 473/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Annahme uneingeschränkter Schuldfähigkeit des Angeklagten bei Begehung der Tat ungeachtet alkoholischer Beeinflussung - Alkoholbedingte Fehleinschätzung der Aufnahmefähigkeit einer anderen noch stärker betrunkenen Person
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.04.1997 - 1 StR 511/95
BGH verneint Erfahrungssatz über die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit …
Auszug aus BGH, 14.10.1998 - 5 StR 473/98
Ersichtlich hat der Tatrichter die nach wie vor bestehende erhebliche Indizwirkung einer Tatzeit-Blutalkoholkonzentration (vgl. BGHSt 43, 66) wie der hier ermittelten unterschätzt. - BGH, 25.02.1998 - 2 StR 16/98
Voraussetzungen einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit
Auszug aus BGH, 14.10.1998 - 5 StR 473/98
Dabei kommt es hier nicht auf die Frage an, ob das Schwurgericht etwa bereits die Bedeutung der Aussagekraft von Alkoholgewöhnung und Erinnerungsvermögen für die Beurteilung uneingeschränkt erhaltener Schuldfähigkeit nach erheblichem Alkoholkonsum überschätzt hat (vgl. dazu BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 34).
- BGH, 26.11.1998 - 4 StR 406/98
Darlegungsanforderungen bei der Aufklärungsrüge; Entbehrlichkeit der Berechnung …
Hinzu kommt die erhebliche Alkoholgewöhnung des Angeklagten, der wiederholt wegen Trunkenheitsfahrten vorbestraft ist und wegen Alkoholmißbrauchs nicht zum Wehrdienst eingezogen wurde; seine detailreiche, präzise, auch psychische Sachverhalte einschließende Einlassung belegt ferner ein vollständig intaktes Erinnerungsvermögen (zur Bedeutung dieser Kriterien für eine erhalten gebliebene Steuerungsfähigkeit vgl. BGHSt 43, 66, 69, 71; BGH NStZ 1997, 591, 592; NStZ-RR 1997, 162; 226, 227; 1998, 133, 134 und Maatz StV 1998, 279, 283, aber auch BGH NStZ 1998, 295, 296;… BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 35; BGH, Beschluß vom 14. Oktober 1998 - 5 StR 473/98). - BGH, 09.11.1998 - 5 StR 553/98
Verwerfung der Revision - Psychodiagnostische Erwägungen im Zusammenhang mit dem …
Im Fall der Körperverletzung mit Todesfolge sind die vom Schwurgericht herangezogenen psychodiagnostischen Erwägungen im Zusammenhang mit dem Tatverhalten (UA S. 66) zwar bedenklich (vgl. BGH, Beschluß vom 14. Oktober 1998 - 5 StR 473/98 -).
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