Rechtsprechung
| BGH, 13.12.1960 - 5 StR 479/60 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.04.1955 - 5 StR 35/55
Lederriemen - § 15 StGB, dolus eventualis
Auszug aus BGH, 13.12.1960 - 5 StR 479/60
Dennoch konnte er mit bedingtem Vorsatz handeln (BGHSt 7, 363). - BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 13.12.1960 - 5 StR 479/60
Es fehlt die Angabe, welcher weiteren Beweismittel sich der Tatrichter hätte bedienen sollen (BGHSt 2, 168).
- BGH, 13.07.1965 - 1 StR 268/65
Rechtsmittel
Er blieb deshalb für die von F. und M. ausgeführte Tat mitverantwortlich (RGSt 54, 177, 178; BGH, Urteil vom 15. Januar 1954 - 1 StR 346/53;Urteil vom 13. Dezember 1960 - 5 StR 479/60). - BGH, 27.06.1962 - 2 StR 258/62
Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …
Er kann sich Straflosigkeit vielmehr nur verschaffen, wenn entweder auch die übrigen Mittäter ihrerseits freiwillig zurücktreten oder wenn er seinen Tatbeitrag, der fortwirkt, beseitigt oder die Mittäter an der Weiterführung der Tat hindert (RGSt 54, 177; 59, 412; BGH NJW 1951, 410 Nr. 23; 5 StR 479/60 Urt. v. 13. Dezember 1960). - BGH, 21.11.1961 - 5 StR 466/61
Rechtsmittel
Auch beim unbeendeten Versuch nützt es dem Gehilfen nichts, wenn er nur zu erkennen gibt, daß er mit der Tat nicht mehr einverstanden ist; er muß die Fortwirkung seines Tatbeitrages wirksam beseitigen, wenn er straffrei ausgehen will (BGH 5 StR 418/55 vom 18. Oktober 1955 = NJW 1956, 30; 5 StR 479/60 vom 13. Dezember 1960; 3 StR 437/53 vom 8. Oktober 1953).
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