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| BGH, 20.11.1973 - 5 StR 518/73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verhütung des Beweisverlustes und Ermöglichung einer praktischen und zügigen Durchführung des Strafverfahrens - Anforderungen an die gerichtliche Beweiswürdigung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.04.1953 - 1 StR 741/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 20.11.1973 - 5 StR 518/73
"Das Revisionsgericht kann nur nachprüfen, ob dabei Rechtsfehler unterlaufen sind, nicht jedoch, ob das Ermessen zutreffend ausgeübt ist" (BGH in 1 StR 741/52 vom 21. April 1953).
- BGH, 19.07.1977 - 5 StR 278/77
Vermerk des Vorsitzenden in der Hauptverhandlung über die Erkrankung eines …
Das Revisionsgericht kann nur nachprüfen, ob dabei Rechtsfehler unterlaufen sind, nicht jedoch, ob das Ermessen zutreffend ausgeübt worden ist (BGH Urteil vom 20. November 1973 - 5 StR 518/73 - bei Dallinger in MDR 1974, 369). - BGH, 17.05.1978 - 2 StR 19/78
Zulässigkeit der Verlesung einer polizeilichen Aussage eines Zeugen - Ermessen …
Das Revisionsgericht kann nur prüfen, ob dabei Rechtsfehler unterlaufen sind (BGH, Urteile vom 21. April 1953 - 1 StR 741/52 - und vom 20. November 1973 - 5 StR 518/73 -).
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