Volltextveröffentlichungen (7)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• Wolters Kluwer

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Neufassung des Adhäsionsausspruchs

• Wolters Kluwer

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Neufassung des Adhäsionsausspruchs

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  ZPO § 304
  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Neufassung des Adhäsionsausspruchs

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 14.10.1993 - III ZR 157/92

  Amtshaftungsanspruch wegen Überplanung eines Altlastengeländes - Erlass eines …

  Auszug aus BGH, 06.02.2019 - 5 StR 522/18

  Die Möglichkeit einer solchen Trennung in Grund- und Betragsverfahren besteht nur bei einem auf Zahlung von Geld oder die Leistung vertretbarer Sachen gerichteten Anspruch, der der Höhe nach summenmäßig bestimmt ist (BGH, Urteil vom 14. Oktober 1993 - III ZR 157/92, NJW-RR 1994, 319).
• BGH, 06.09.2017 - 5 StR 396/17

  Feststellungsbegehren im Adhäsionsverfahren

  Auszug aus BGH, 06.02.2019 - 5 StR 522/18

  Ein Feststellungsinteresse ist angesichts der nicht abgeschlossenen Schadensentwicklung hinreichend dargetan (vgl. BGH, Beschluss vom 6. September 2017 - 5 StR 396/17 mwN).

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• BGH, 28.06.2022 - 3 StR 142/22

  Quälen und rohes Misshandeln von Schutzbefohlenen (Konkurrenzen; Zusammenfassung …

  Die dafür erforderlichen Voraussetzungen sind den Urteilsgründen hier ohne weiteres zu entnehmen (…vgl. zu den Anforderungen BGH, Beschlüsse vom 12. November 2019 - 3 StR 436/19, BGHR StPO § 406 Feststellungsurteil 1 Rn. 4; vom 6. Februar 2019 - 5 StR 522/18, juris).