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| BGH, 01.12.1992 - 5 StR 544/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit des allein auf Vermutungen gestützten Zweifels an der Schuld des Angeklagten - Anforderungen an die zur Verurteilung erforderliche Gewißheit des Gerichts
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 03.02.1983 - 1 StR 823/82
Verpflichtung zur Zahlung einer Entschädigung nach zu Unrecht erlittener …
Auszug aus BGH, 01.12.1992 - 5 StR 544/92
Das ist dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt, ferner dann, wenn das Gericht an die zur Verurteilung erforderliche Gewißheit überspannte Anforderungen gestellt hat (BGH NStZ 1983, 277, 278; NStZ 1984, 180; BGH, Urteile vom 7. Mai 1991 - 1 StR 141/91 -, 3. Dezember 1991 - 1 StR 645/91 -, 9. April 1992 - 1 StR 774/91 - und 25. August 1992 - 1 StR 355/92 -). - BGH, 17.11.1983 - 4 StR 375/83
Umfang der Auseinandersetzung mit einzelnen Zeugenaussagen durch den Tatrichter …
Auszug aus BGH, 01.12.1992 - 5 StR 544/92
Das ist dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt, ferner dann, wenn das Gericht an die zur Verurteilung erforderliche Gewißheit überspannte Anforderungen gestellt hat (BGH NStZ 1983, 277, 278; NStZ 1984, 180; BGH, Urteile vom 7. Mai 1991 - 1 StR 141/91 -, 3. Dezember 1991 - 1 StR 645/91 -, 9. April 1992 - 1 StR 774/91 - und 25. August 1992 - 1 StR 355/92 -). - BGH, 07.05.1991 - 1 StR 141/91
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Ablehnung des staatsanwaltschaftlichen …
Auszug aus BGH, 01.12.1992 - 5 StR 544/92
Das ist dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt, ferner dann, wenn das Gericht an die zur Verurteilung erforderliche Gewißheit überspannte Anforderungen gestellt hat (BGH NStZ 1983, 277, 278; NStZ 1984, 180; BGH, Urteile vom 7. Mai 1991 - 1 StR 141/91 -, 3. Dezember 1991 - 1 StR 645/91 -, 9. April 1992 - 1 StR 774/91 - und 25. August 1992 - 1 StR 355/92 -).
- BGH, 25.08.1992 - 1 StR 355/92
Mitteilung von in der Hauptverhandlung gestellten Beweisanträgen als …
Auszug aus BGH, 01.12.1992 - 5 StR 544/92
Das ist dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt, ferner dann, wenn das Gericht an die zur Verurteilung erforderliche Gewißheit überspannte Anforderungen gestellt hat (BGH NStZ 1983, 277, 278; NStZ 1984, 180; BGH, Urteile vom 7. Mai 1991 - 1 StR 141/91 -, 3. Dezember 1991 - 1 StR 645/91 -, 9. April 1992 - 1 StR 774/91 - und 25. August 1992 - 1 StR 355/92 -). - BGH, 03.12.1991 - 1 StR 645/91
Prüfungsmaßstab bei der Sachrüge durch das Revisionsgericht
Auszug aus BGH, 01.12.1992 - 5 StR 544/92
Das ist dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt, ferner dann, wenn das Gericht an die zur Verurteilung erforderliche Gewißheit überspannte Anforderungen gestellt hat (BGH NStZ 1983, 277, 278; NStZ 1984, 180; BGH, Urteile vom 7. Mai 1991 - 1 StR 141/91 -, 3. Dezember 1991 - 1 StR 645/91 -, 9. April 1992 - 1 StR 774/91 - und 25. August 1992 - 1 StR 355/92 -). - BGH, 09.04.1992 - 1 StR 774/91
Vorliegen einer rechtsfehlerhaften Beurteilung durch einen Tatrichter - …
Auszug aus BGH, 01.12.1992 - 5 StR 544/92
Das ist dann der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gegen gesicherte Erfahrungssätze verstößt, ferner dann, wenn das Gericht an die zur Verurteilung erforderliche Gewißheit überspannte Anforderungen gestellt hat (BGH NStZ 1983, 277, 278; NStZ 1984, 180; BGH, Urteile vom 7. Mai 1991 - 1 StR 141/91 -, 3. Dezember 1991 - 1 StR 645/91 -, 9. April 1992 - 1 StR 774/91 - und 25. August 1992 - 1 StR 355/92 -).
- BGH, 04.08.1997 - 5 StR 185/97
Revision der Staatsanwaltschaft gegen den Freispruch vom Vorwurf der Untreue, …
Einzelne Belastungsindizien, die für sich genommen zum Beweis der Täterschaft nicht ausreichen, können in ihrer Gesamtheit die für eine Verurteilung notwendige Überzeugung des Tatrichters begründen (…BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung, unzureichende 1; BGH…, Urt. vom 2. Dezember 1994 2 StR 362/94 - vgl. auch BGH, Urt. vom 1. Dezember 1992 - 5 StR 544/92 -). - BGH, 17.02.1993 - 2 StR 518/92
Überprüfung der Urteilsgründe auf Rechtsfehler
Diese sind nur dann gegeben, wenn die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist, gegen die Denkgesetzte oder gesichertes Erfahrungswissen verstößt oder an die zur Verurteilung erforderliche Gewißheit übertriebene Anforderungen gestellt worden sind (BGH NStZ 1982, 478; 1983, 277, 278; 1984, 180;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2; Urt. v. 25. August 1992 - 1 StR 355/92 - und 1. Dezember 1992 - 5 StR 544/92 - jeweils m.w.N.).
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