Rechtsprechung
| BGH, 02.06.1961 - 5 StR 550/60 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 11.10.1960 - 5 StR 296/60
Auszug aus BGH, 02.06.1961 - 5 StR 550/60
Diese Auffassung verträgt sich nicht mit der Entscheidung des Senats vom 11. Oktober 1960 - 5 StR 296/60.Diese Auffassung entspricht im wesentlichen der inzwischen ergangenen Entscheidung des Senats vom 11. Oktober 1960 = BGHSt 15, 153 ff = NJW 1960, 2351 = MDR 1961, 164.
Nach alledem sind in der Zwischenzeit keine Gesichtspunkte hervorgetreten, die den Senat veranlassen könnten, von seiner Entscheidung BGHSt 15, 153 ff abzugehen.
- RG, 06.11.1893 - 2597/93
Darf eine Schrift, Abbildung oder Darstellung schon um deshalb als "unzüchtig" …
Auszug aus BGH, 02.06.1961 - 5 StR 550/60
Das Urteil behandelt dann die sogenannte "relative Unzüchtigkeit" näher und nimmt nach längeren Ausführungen auf die Entscheidung des Reichsgerichts in RGSt 24, 365 Bezug.Der Revision kann weiter nicht gefolgt werden, soweit sie - unterstützt vom Generalbundesanwalt - meint, alle Filme und Diapositive seien jedenfalls "relativ unzüchtig" gewesen; nach RGSt 24, 365, 368 könne sich auch aus dem Ort der Vorführung und aus der Umgebung, in der sie geschehe, eine "relative Unzüchtigkeit" ergeben.
- BGH, 16.02.1954 - 5 StR 475/53
Auszug aus BGH, 02.06.1961 - 5 StR 550/60
Dort wird unter Hinweis auf BGHSt 5, 346, 348 [BGH 16.02.1954 - 5 StR 475/53]/349 hervorgehoben, "daß die Umstände, aus denen sich die objektive, auf das Geschlechtliche gerichtete Zweckbestimmung ergibt, mit dem Gegenstand, um dessen Kennzeichnung es sich handelt, unmittelbar verknüpft" sein müssen. - BGH, 05.04.1960 - 5 StR 604/59
Zum Begriff der verbotenen Werbung für jugendgefährdende Schriften - Zum Begriff …
Auszug aus BGH, 02.06.1961 - 5 StR 550/60
Das räumt der Generalbundesanwalt ein, der mit Recht ausführt: "Selbst wenn die Bilder hintereinander vorgeführt worden sind, so folgte daraus noch nicht, daß sie einen, besonderen, auf das Sexuelle abgestimmten Leitgedanken erkennen ließen (5 StR 604/59 vom 5. April 1960 S. 5), zumal da von 127 Diapositiven nur 22 als unzüchtig befunden worden sind (UA S. 59).".
- BGH, 09.01.1962 - 1 StR 346/61
Vertrieb eines nicht nachweisbar wirksamen Haarwuchsmittels - Eignung …
Es geht deshalb - bis auf einen gesondert zu erörternden Fall - fehl, wenn die Revision die Verletzung der Grundsätze beanstandet, welche die Rechtsprechung zur sogenannten relativen Unzüchtigkeit entwickelt hat (BGHSt 5, 346, 348 f [BGH 16.02.1954 - 5 StR 475/53] , 5 StR 550/60 vom 2. Juni 1961; vgl. auch RGSt 24, 365). - BGH, 24.06.1975 - 1 StR 210/75
Strafbarkeit wegen unerlaubter Werbung für offensichtlich sittlich schwer …
Wie umfassend der Gesetzgeber Vorkommnisse bei öffentlichen Filmveranstaltungen dem JSchG unterstellen wollte, ergebe sich Übrigens deutlich aus § 6 Abs. 5 dieses Gesetzes (BGH, Urteil vom 2. Juni 1961 -5 StR 550/60).
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