Rechtsprechung
| BGH, 08.06.2016 - 5 StR 570/15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Lückenhafte Beweiswürdigung beim Freispruch vom Vorwurf des (schweren) sexuellen Missbrauchs (Beweiswert von vorformulierten und ersichtlich aufeinander abgestimmten Einlassungen; Erörterungsmangel wegen fehlender Wiedergabe von Angaben eines Zeugen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 55 StPO
- Wolters Kluwer
Revisionrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung; Vorwurf des schweren sexuellen Missbrauchs einer widerstandsunfähigen Person
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revisionrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung; Vorwurf des schweren sexuellen Missbrauchs einer widerstandsunfähigen Person
- rechtsportal.de
StPO § 55
Revisionrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung; Vorwurf des schweren sexuellen Missbrauchs einer widerstandsunfähigen Person - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2018, 196
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.10.2014 - 5 StR 296/14
Vernehmung bei extremer seelischer und körperlicher Erschöpfung (Ermüdung; …
Auszug aus BGH, 08.06.2016 - 5 StR 570/15
Die vorformulierten und ersichtlich aufeinander abgestimmten Erklärungen der Angeklagten, die das Landgericht trotz ihres allenfalls geringen Beweiswerts (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 21. Oktober 2014 - 5 StR 296/14, NJW 2015, 360, 361, insoweit in BGHSt 60, 50 nicht abgedruckt; vom 30. Oktober 2007 - 3 StR 410/07, NStZ 2008, 476, 477;… LR-StPO/Becker, 26. Aufl., § 243 Rn. 77 mwN) rechtsfehlerhaft als "glaubhaft' zugrunde legt, ohne diese auch nur ansatzweise kritisch zu hinterfragen (vgl. BGH, Urteil vom 8. April 2009 - 5 StR 65/09;… LR-StPO/Sander, 26. Aufl., § 261 Rn. 73), bieten für die Befunde keine genügende Erklärung. - BGH, 30.10.2007 - 3 StR 410/07
Öffentlichkeit des Verfahrens (Ausschluss; Gerichtsbeschluss; Anordnung des …
Auszug aus BGH, 08.06.2016 - 5 StR 570/15
Die vorformulierten und ersichtlich aufeinander abgestimmten Erklärungen der Angeklagten, die das Landgericht trotz ihres allenfalls geringen Beweiswerts (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 21. Oktober 2014 - 5 StR 296/14, NJW 2015, 360, 361, insoweit in BGHSt 60, 50 nicht abgedruckt; vom 30. Oktober 2007 - 3 StR 410/07, NStZ 2008, 476, 477;… LR-StPO/Becker, 26. Aufl., § 243 Rn. 77 mwN) rechtsfehlerhaft als "glaubhaft' zugrunde legt, ohne diese auch nur ansatzweise kritisch zu hinterfragen (vgl. BGH, Urteil vom 8. April 2009 - 5 StR 65/09;… LR-StPO/Sander, 26. Aufl., § 261 Rn. 73), bieten für die Befunde keine genügende Erklärung. - BGH, 08.04.2009 - 5 StR 65/09
Beweiswürdigung (Rechtsfehler; Einlassung; Verteidigungsvorbringen; Äußerungen …
Auszug aus BGH, 08.06.2016 - 5 StR 570/15
Die vorformulierten und ersichtlich aufeinander abgestimmten Erklärungen der Angeklagten, die das Landgericht trotz ihres allenfalls geringen Beweiswerts (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 21. Oktober 2014 - 5 StR 296/14, NJW 2015, 360, 361, insoweit in BGHSt 60, 50 nicht abgedruckt; vom 30. Oktober 2007 - 3 StR 410/07, NStZ 2008, 476, 477;… LR-StPO/Becker, 26. Aufl., § 243 Rn. 77 mwN) rechtsfehlerhaft als "glaubhaft' zugrunde legt, ohne diese auch nur ansatzweise kritisch zu hinterfragen (vgl. BGH, Urteil vom 8. April 2009 - 5 StR 65/09;… LR-StPO/Sander, 26. Aufl., § 261 Rn. 73), bieten für die Befunde keine genügende Erklärung. - BGH, 18.08.2015 - 5 StR 78/15
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim freisprechenden Urteil (Umfang der …
Auszug aus BGH, 08.06.2016 - 5 StR 570/15
Die durch das Landgericht vorgenommene Beweiswürdigung ist insoweit lückenhaft und begegnet daher auch eingedenk des hierbei beschränkten Prüfungsmaßstabs (vgl. etwa BGH, Urteil vom 18. August 2015 - 5 StR 78/15, NStZ-RR 2015, 349, 350 mwN) durchgreifenden rechtlichen Bedenken.
- BGH, 10.10.2017 - 1 StR 447/14
Strafrechtliches Analogieverbot (Reichweite bei Blanketttatbeständen; Grenze des …
Nur im Falle einer weiteren Verurteilung werden die festgesetzten Gesamtstrafen aufzulösen und unter Einbeziehung sämtlicher Einzelstrafen neue Gesamtstrafen festzusetzen sein (vgl. BGH, Urteil vom 8. Juni 2016 - 5 StR 570/15, Rn. 15). - BGH, 16.01.2023 - 5 StR 269/22
BGH hebt Freisprüche in Sachen "Bunte Blüte" (Vertrieb CBD-Produkte) auf
Umso mehr wäre ein kritisches Hinterfragen hier geboten gewesen, als vorformulierten Erklärungen allenfalls ein geringer Beweiswert beigemessen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 8. Juni 2016 - 5 StR 570/15 Rn. 9;… KKStPO/Tiemann, 9. Aufl., § 261 Rn. 89). - BGH, 21.12.2022 - KRB 54/22
Kartellbußgeldsache: Sachlich-rechtlicher Erörterungsmangel bei der Würdigung …
In Anbetracht der vorliegenden Verfahrensumstände war das Oberlandesgericht gehalten, den erheblich eingeschränkten Beweiswert der Angaben des Betroffenen erkennbar in den Blick zu nehmen (…vgl. etwa BGH, NStZ 2008, 476 [juris Rn. 6];… Beschluss vom 21. Oktober 2014 - 5 StR 296/14, NJW 2015, 360 Rn. 9; Urteil vom 8. Juni 2016 - 5 StR 570/15, juris Rn. 9;… Becker in Löwe-Rosenberg, StPO, 27. Aufl., § 243 Rn. 82 u. 85).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".