Rechtsprechung
| BGH, 31.01.1956 - 5 StR 614/55 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,5270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- RG, 02.07.1943 - 1 D 168/43
1. Eltern, die es unterlassen, gegen Unzucht des eigenen Kindes einzuschreiten, …
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - 5 StR 614/55
Hierunter fällt ein bloßes Unterlassen, wenn der Ehemann dem unzüchtigen Treiben durch geeignete, ihm zumutbare Maßnahmen Einhalt tun oder es wesentlich erschweren kann (RGSt 58, 97, 226; 77, 125[126]; vgl. auch BGHSt 6, 46 [57]).(RGSt 77, 125 [127]).
- BGH, 17.02.1954 - GSSt 3/53
Kuppelei gegenüber Verlobten; Tun und Unterlassen
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - 5 StR 614/55
Hierunter fällt ein bloßes Unterlassen, wenn der Ehemann dem unzüchtigen Treiben durch geeignete, ihm zumutbare Maßnahmen Einhalt tun oder es wesentlich erschweren kann (RGSt 58, 97, 226; 77, 125[126]; vgl. auch BGHSt 6, 46 [57]). - BGH, 12.02.1952 - 1 StR 59/50
Ehemann in der Schlinge - Selbstmord, § 323c, §§ 212, 13 StGB
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - 5 StR 614/55
Der Bundesgerichtshof hat bisher den Standpunkt vertreten, bei den sogenannten unechten Unterlassungsverbrechen schließe die Unkenntnis des Täters von seiner Rechtspflicht zum Handeln den Vorsatz aus (BGHSt 2, 150 [155, 156]; 3, 82 [89]). - BGH, 03.07.1952 - 5 StR 151/52
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - 5 StR 614/55
Der Bundesgerichtshof hat bisher den Standpunkt vertreten, bei den sogenannten unechten Unterlassungsverbrechen schließe die Unkenntnis des Täters von seiner Rechtspflicht zum Handeln den Vorsatz aus (BGHSt 2, 150 [155, 156]; 3, 82 [89]). - BGH, 24.06.1955 - 1 StR 152/55
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 31.01.1956 - 5 StR 614/55
Der 1. Strafsenat hat in seinem für das Nachschlagewerk bestimmtenUrteil vom 24. Juni 1955 - 1 StR 152/55 - eingehend die Gründe dargelegt, die nach seiner Auffassung dafür sprechen, nur einen Verbotsirrtum anzunehmen.
- BGH, 24.10.1961 - 1 StR 366/61
Revisionseinlegung durch den Angeklagten wegen Verletzung des sachlichen Rechts - …
Die Unterlassung kann den Eltern aber nur dann zur Last gelegt werden, wenn ihr Handeln Erfolg versprochen hätte und die Angeklagten dies gewußt haben (RGSt 58, 226, 227; 77, 125; BGH 1 StR 316/53 vom 6. Oktober 1953, 5 StR 614/55 vom 31. Januar 1956).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.