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| BGH, 19.03.2019 - 5 StR 633/18 |
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Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Wolters Kluwer
Rechtsfehlerfreie Gewinnung der gerichtlichen Überzeugung
- Wolters Kluwer
Rechtsfehlerfreie Gewinnung der gerichtlichen Überzeugung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.05.2014 - 3 StR 196/14
Rechtsfehlerhafte Berücksichtigung der anfänglichen Aussageverweigerung zum …
Auszug aus BGH, 19.03.2019 - 5 StR 633/18
Zwar erscheint es rechtlich bedenklich, dass das Landgericht bei der Würdigung der Angaben des Angeklagten es als "unplausibel" bewertet hat, dass dieser "seine bestreitende Einlassung" erst in der Hauptverhandlung abgegeben hat (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Beschluss vom 28. Mai 2014 - 3 StR 196/14, NStZ 2014, 666, 667).
- BGH, 23.03.2021 - 3 StR 68/21
Unzulässige Würdigung des vollständigen Schweigens des Angeklagten …
Auf diesem Rechtsfehler beruht das Urteil (vgl. zum Beruhenserfordernis BGH, Beschlüsse vom 17. Juli 2019 - 4 StR 150/19, juris; vom 19. März 2019 - 5 StR 633/18, juris; vom 17. Februar 2016 - 1 StR 582/15, juris; vom 25. Oktober 2011 - 5 StR 357/11, NStZ-RR 2012, 18).
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