Rechtsprechung
| BGH, 05.12.1978 - 5 StR 670/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Psychiatrie
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.10.1977 - 5 StR 544/77
Fehlerhafte Annahme einer fortgesetzten Handlung bei sexuellem Missbrauch eines …
Auszug aus BGH, 05.12.1978 - 5 StR 670/78
Auf eine Rückschau verzichtet das Urteil völlig (vgl. UA S. 12/13), obwohl gerade sie "meist unentbehrlich" sein wird (BGH in 5 StR 544/77 vom 8. November 1977, S. 3).
- BGH, 21.09.1982 - 1 StR 489/82
Schwere räuberische Erpressung - Unterbringung eines Angeklagten in einem …
Die Anordnung der den Betroffenen außerordentlich beschwerenden Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus verlangt eine sorgfältige, im Urteil eingehend zu begründende Auseinandersetzung mit dem Grad der Wahrscheinlichkeit neuerlicher schwerer Störungen des Rechtsfriedens unter Berücksichtigung des bisherigen Verhaltens des Angeklagten, vor allem auch der Gründe für seine bisherigen Straftaten (BGH, Urteil vom 5. Dezember 1978 - 5 StR 670/78 - bei Holtz MDR 1979, 280 [OLG Stuttgart 07.02.1979 - 3 Ss 3 24/79]; BGH, Beschluß vom 28. Juli 1981 - 1 StR 482/81;… Hanack, a.a.O. § 63 Rdn. 74;… Stree, a.a.O. § 63 Rdn. 18;… Dreher/Tröndle, a.a.O. § 63 Rdn. 6). - BGH, 05.06.1984 - 5 StR 290/84
Revisionsrechtliche Überprüfung der Nichtanwendung des § 63 StGB
Es muß die Wahrscheinlichkeit solcher Taten bestehen; die bloße Möglichkeit genügt nicht (BGH Urteil vom 5. Dezember 1978 - 5 StR 670/78 - bei Holtz in MDR 1979, 280 [OLG Stuttgart 07.02.1979 - 3 Ss 3 24/79] und Beschluß vom 18. November 1980 - 1 StR 606/80 - bei Holtz in MDR 1981, 265/266).
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