Rechtsprechung
| BGH, 31.03.1981 - 5 StR 717/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,5793) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Wirkungen der nicht bestehenden Pflicht zur Beweiserhebung über offenkundige Tatsachen für die Einführung in die Hauptverhandlung
Papierfundstellen
- StV 1981, 223
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.07.1954 - 6 StR 180/54
Ausnahme von der Verhandlung als ausschließliche Erkenntnisquelle für die …
Auszug aus BGH, 31.03.1981 - 5 StR 717/80
Über offenkundige Tatsachen braucht zwar kein Beweis erhoben zu werden; doch wird dadurch nicht die Notwendigkeit berührt, die Tatsache zum Gegenstand der Verhandlung zu machen, um den Angeklagten die Möglichkeit zu geben, dazu Stellung zu nehmen (BGHSt 6, 292, 295 [BGH 14.07.1954 - 6 StR 180/54]/296;… BGH, Urt. v. 24.4.1976 - 1 StR 164/76; BVerfGE 10, 177, 182). - BVerfG, 03.11.1959 - 1 BvR 13/59
Anspruch auf rechtliches Gehör bei gerichtskundigen Tatsachen
Auszug aus BGH, 31.03.1981 - 5 StR 717/80
Über offenkundige Tatsachen braucht zwar kein Beweis erhoben zu werden; doch wird dadurch nicht die Notwendigkeit berührt, die Tatsache zum Gegenstand der Verhandlung zu machen, um den Angeklagten die Möglichkeit zu geben, dazu Stellung zu nehmen (BGHSt 6, 292, 295 [BGH 14.07.1954 - 6 StR 180/54]/296;… BGH, Urt. v. 24.4.1976 - 1 StR 164/76; BVerfGE 10, 177, 182). - BGH, 27.04.1976 - 1 StR 164/76
Auszug aus BGH, 31.03.1981 - 5 StR 717/80
Über offenkundige Tatsachen braucht zwar kein Beweis erhoben zu werden; doch wird dadurch nicht die Notwendigkeit berührt, die Tatsache zum Gegenstand der Verhandlung zu machen, um den Angeklagten die Möglichkeit zu geben, dazu Stellung zu nehmen (BGHSt 6, 292, 295 [BGH 14.07.1954 - 6 StR 180/54]/296; BGH, Urt. v. 24.4.1976 - 1 StR 164/76; BVerfGE 10, 177, 182).
- BGH, 06.02.1990 - 2 StR 29/89
Protokollierung der Erörterung gerichtskundiger Tatsachen
Diese Rechtsauffassung war auch (anders als in den Entscheidungen BGH NJW 1963, 598 und BGH, Beschluß vom 31. März 1981 - 5 StR 717/80) jeweils entscheidungserheblich. - OLG Brandenburg, 27.01.1997 - 2 Ss 2/97
Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit bei Vorliegen eines …
Da die Verwertung gerichtskundiger Tatsachen zu einer Einschränkung des Grundsatzes führt, daß die Hauptverhandlung die alleinige Erkenntnisquelle des Tatrichters sein soll, muß die gerichtskundige Tatsache jedoch zum Gegenstand der Hauptverhandlung gemacht werden (…vgl. BGHSt a.a.O.; StV 1981, 223).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.