Rechtsprechung
| BGH, 17.03.1992 - 5 StR 86/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Schuldspruchs - Unzulässige Verwertung eines nicht feststehenden Umstands zum Nachteil des Angeklagten
Wird zitiert von ...
- BGH, 09.02.1993 - 5 StR 611/92
Verwertungsfehler bei der Beurteilung der vorgebrachten Indizien durch den …
Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat vorsorglich auf folgende Entscheidungen des Bundesgerichtshofs hin: zur Verwertbarkeit eines gescheiterten Alibibeweises auf BGH StV 1982, 158; BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 11; BGH, Urteil vom 21. Januar 1992 - 5 StR 491/91; zur Verwertbarkeit von Lügen des Angeklagten auf BGH StV 1985, 356, 357; NStZ 1986, 325; zur Verwertbarkeit von Indizien auf BGH StV 1985, 48; BGH, Beschluß vom 17. März 1992 - 5 StR 86/92.
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