Rechtsprechung
| BGH, 06.03.1984 - 5 StR 892/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rüge der Willkür des verweisenden Gerichts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 31 Nr. 1
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.12.1990 - 4 StR 504/90
Aufklärungsrüge - Aufdrängung eines Beweismittels - Pflicht des Tatrichters - …
Denn im Regelfall wird es an einem durch das freiwillige Offenbaren herbeigeführten Aufklärungserfolg fehlen, wenn der Täter lediglich das bestätigt, was den Ermittlungsbehörden aufgrund eigener Ermittlungen bereits bekannt war (BGH, Urteil vom 6. März 1984 - 5 StR 892/83 - Urteil vom 14. Januar 1986 - 5 StR 550/85 - Senatsurteil vom 13. September 1990 - 4 StR 253/90 m.w.N.).
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