Rechtsprechung
| VGH Hessen, 17.04.2002 - 5 TG 418/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Rheinland-Pfalz, 14.03.2007 - 6 A 11637/06
Ausbaubeitragsrecht - Abgrenzung zwischen Erneuerung und Instandsetzung einer …
Neben solchen quantitativen Aspekten der Differenzierung sind der Bewertung auch die nach Lage der Dinge zu berücksichtigenden qualitativen sowie funktionalen Gesichtspunkte (vgl. hierzu auch NdsOVG, 9 L 393/99, KStZ 2000, 74; HessVGH, 5 TG 418/02, juris) zugrunde zu legen. - VGH Hessen, 08.01.2018 - 5 A 1551/17
Straßenausbaubeitrag
Die Stützmauer ist dabei regelmäßig eine unselbstständige Hilfseinrichtung der gesamten Verkehrsanlage (vgl. Beschluss des Senats vom 17. April 2002 - 5 TG 418/02 -, HSGZ 2003, 32; Thüringer OVG, Beschluss vom 24. Juni 2013 - 4 EO 233/10 -, KStZ 2014, 132; Bayerischer VGH, Urteil vom 11. Dezember 2015 - 6 BV 14.584 -, BayVBl 2016, 348;… Driehaus in: Driehaus [Hrsg.], Kommunalabgabenrecht, Stand: September 2017, § 8 Rn. 312 m.w.N., 323 m.w.N.;… Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl., § 32 Rn. 61 m.w.N.).Der längenmäßigen Ausdehnung der Stützmauer im Verhältnis zur Gesamtlänge der Straße misst der Senat dabei keine erhebliche Bedeutung zu (so bereits: Beschluss vom 17. April 2002, a.a.O.).
- VGH Hessen, 30.08.2018 - 5 A 79/18
Straßenbeitrag
Die Stützmauer ist dabei regelmäßig eine unselbstständige Hilfseinrichtung der gesamten Verkehrsanlage (vgl. Beschluss des Senats vom 17. April 2002 - 5 TG 418/02 -, HSGZ 2003, 32; Thüringer OVG, Beschluss vom 24. Juni 2013 - 4 EO 233/10 -, KStZ 2014, 132; Bayerischer VGH, Urteil vom 11. Dezember 2015 - 6 BV 14.584 -, BayVBl 2016, 348;… Driehaus in: Driehaus [Hrsg.], Kommunalabgabenrecht, Stand: März 2018, § 8 Rn. 312 m.w.N., 323 m.w.N.;… Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl., § 32 Rn. 61 m.w.N.). - VG Koblenz, 20.11.2006 - 4 K 221/06
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen, Beitragsfähigkeit von Kosten für das …
Auf weitere Voraussetzungen, wie die Länge der betroffenen Teilstrecken, komme es nicht an (Hessischer VGH, Beschluss vom 17.04.2002, - 5 TG 418/02 -, HGZ 2003, 32). - VG Frankfurt/Main, 30.07.2008 - 12 E 4422/07
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Eine Verbesserung des Straßenzustandes liegt unter anderem dann vor, wenn sich der Zustand der Straße nach dem Ausbau gegenüber dem ursprünglichen Zustand hinsichtlich der Art der Befestigung in verkehrstechnischer Hinsicht vorteilhaft unterscheidet (HessVGH, Beschluss vom 17.04.2002 - 5 TG 418/02 - HGZ 2003, 32).
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