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| VGH Hessen, 22.10.1986 - 5 TH 2411/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- VGH Hessen, 18.09.1986 - 5 TH 1334/86
Richtiger Beklagter für Anfechtung eines Gebührenbescheides, der aufgrund einer …
Auszug aus VGH Hessen, 22.10.1986 - 5 TH 2411/86
Zwar geschah dies unter Einschaltung der Stadtwerke GmbH, was jedoch im Hinblick auf § 13 Abs. 3 AbwBGS jedenfalls solange nicht zu beanstanden ist, als die Stadtwerke auf den - unzulässigen - Erlaß von Gebührenbescheiden verzichten (vgl. insoweit Beschluß des Senats vom 18. September 1986 - 5 TH 1334/86). - VG Frankfurt/Main, 22.08.1974 - I/3 E 106/74
Auszug aus VGH Hessen, 22.10.1986 - 5 TH 2411/86
Die Aufzählung der drei Personen wird im Unterschied zur Satzungslage, die den vom Verwaltungsgericht angeführten Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main (Urteile vom 22. August 1974 - I/3 E 106/74 - HSGZ 1983 S. 171 und vom 28. Juni 1979 - I/2 E 835/78 - HSGZ 1983 S. 173) zugrundelag, nicht mit dem Wort "und", sondern mit dem Wort "oder" verknüpft. - VG Frankfurt/Main, 28.06.1979 - I/2 E 835/78
Auszug aus VGH Hessen, 22.10.1986 - 5 TH 2411/86
Die Aufzählung der drei Personen wird im Unterschied zur Satzungslage, die den vom Verwaltungsgericht angeführten Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main (Urteile vom 22. August 1974 - I/3 E 106/74 - HSGZ 1983 S. 171 und vom 28. Juni 1979 - I/2 E 835/78 - HSGZ 1983 S. 173) zugrundelag, nicht mit dem Wort "und", sondern mit dem Wort "oder" verknüpft.
- VG Köln, 15.03.2011 - 14 K 5869/09
Ein Nießbraucher eines Grundstücks hat auch bei befristetem Nießbrauch neben dem …
Rn. 27 Vgl. etwa Oberverwaltungsgericht (OVG) Saarland, Beschluss vom 11. April 1991 - 1 W 21/91 - juris und Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 22. Oktober 1986 - 5 TH 2411/86 - juris.Rn. 32 Vgl. aber Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 22. Oktober 1986 - 5 TH 2411/86 - juris, Rn. 2-5, 22 und 24 f.
- VGH Hessen, 13.06.2016 - 5 A 1292/15
Entwässerungsgebühr
Eine Divergenz eines vom Verwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatzes zu dem vom Bevollmächtigten des Klägers benannten Rechtssatz im Beschluss des Senats vom 22. Oktober 1986 (- 5 TH 2411/86 -, juris), hat der Bevollmächtigte des Klägers nicht deutlich gemacht. - VG Köln, 15.03.2011 - 14 K 5188/09
Nießbraucher eines Grundstücks kann zur Abfallentsorgungsgebühr im Zummenhang mit …
Rn. 28 Vgl. etwa Oberverwaltungsgericht (OVG) Saarland, Beschluss vom 11. April 1991 - 1 W 21/91 - juris und Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 22. Oktober 1986 - 5 TH 2411/86 - juris; jeweils zur Abwasserbeseitigungsgebühr.
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