Rechtsprechung
| VGH Hessen, 31.08.1984 - 5 TH 650/84 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (21)
- OVG Brandenburg, 08.06.2000 - 2 D 29/98
Normenkontrollantrag gegen Beitragssatzungen für Wasserversorgung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Hessen, 22.01.1998 - 5 TG 370/96
Kommunalabgaben: Teilerneuerung bei leitungsgebundenen Einrichtungen - …
Rn. 3 Der modifizierte Grundflächenmaßstab kann nach der Rechtsprechung des Senats insbesondere in dörflichen oder kleinstädtischen Gemeinden mit geringen Unterschieden im baulichen Nutzungsmaß einen geeigneten Wahrscheinlichkeitsmaßstab zur Erfassung der von einer Entwässerungseinrichtung vermittelten Vorteile darstellen (vgl. Beschluß vom 31.08.1984 - 5 TH 650/84 - HSGZ 1984, 416 = GemHH 1986, 42, sowie präzisierend: Beschluß vom 13.06.1995 - 5 TH 1506/92 - HSGZ 1995, 408 = GemHH 1996, 107).Gering sind die Unterschiede dann nicht mehr, wenn in einer nach dem Grundsatz der Typengerechtigkeit nicht mehr vernachlässigbaren Zahl von Fällen Grundstücke doppelt so stark bebaut werden dürfen wie andere (Beschluß vom 31.08.1984, a.a.O.).
- VGH Hessen, 13.06.1995 - 5 TH 1506/92
Anschlußbeitrag für Abwasseranlagen - Verwendung des modifizierten …
Rn. 13 Der modifizierte Grundflächenmaßstab ist nach der Rechtsprechung des Senats nur in Gemeinden dörflichen oder kleinstädtischen Charakters mit geringen Unterschieden in der baulichen Nutzung zulässig (vgl. Senatsurteil vom 28.4.1977 - V OE 25/75 -, KStZ 1979, 131, und vom 21.5.1980 - V OE 55/77 -, GemHH 1982, 64; ferner Beschluß vom 31.8.1984 - 5 TH 650/84 -, HSGZ 1984, 416 = GemHH 86, 42).Erhebliche Unterschiede, wie sie nach der Senatsrechtsprechung jedenfalls vorliegen, wenn in einer nach dem Grundsatz der Typengerechtigkeit nicht mehr vernachlässigbaren Zahl von Fällen Grundstücke doppelt so stark bebaut werden dürfen wie andere (vgl. Beschluß vom 31.8.1984, a.a.O.), können sich nicht nur bei Vorhandensein von Wochenendhausgebieten im Gemeindegebiet ergeben, sondern z.B. auch dann, wenn neben einen historischen Stadtkern oder Ortskern mit stark verdichteter (etwa im wesentlichen geschlossener) Bebauung Neubaugebiete mit aufgelockerter Bebauung und dementsprechend relativ großem Freiflächenanteil treten.
- VGH Hessen, 05.12.1996 - 5 UE 3363/94
Kommunalabgabe: modifizierter Grundflächenmaßstab - Unterschiede in der baulichen …
Den nunmehr vorliegenden Unterlagen über die bauplanerisch eingeräumten Möglichkeiten der Grundstücksausnutzung sind - entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts - nicht so erhebliche Unterschiede in der zulässigen baulichen Nutzung zu entnehmen, daß - bei Anwendung der vom Senat in seiner Rechtsprechung aufgestellten Maßstäbe (vgl. hierzu 28.4.1977 - V OE 25/75 -, KStZ 1979, 131, 21.5.1980 - V OE 55/77 -, GemHH 1982, 64, insbesondere auch 31.8.1984 - 5 TH 650/84 -, HSGZ 1984, 416 = GemHH 1986, 42), wonach dieser Maßstab nur in Gemeinden dörflichen und kleinstädtischen Charakters mit geringen Unterschieden in der baulichen Nutzung zulässig sei - nicht davon ausgegangen werden kann, daß dieser Maßstab hier nicht als noch vorteilsgerecht anzusehen ist.Erhebliche Unterschiede, wie sie nach der Senatsrechtsprechung jedenfalls dann vorliegen würden, wenn in einer nach dem Grundsatz der Typengerechtigkeit nicht mehr vernachlässigbaren Zahl von Fällen Grundstücke doppelt so stark bebaut werden dürften wie andere (vgl. Beschluß vom 31.8.1984, a.a.O.), könnten sich nicht nur bei Vorhandensein von Wochenendhausgebieten im Gemeindegebiet ergeben, sondern z.B. auch dann, wenn neben einen historischen Stadt- oder Ortskern mit stark verdichteter (etwa im wesentlichen geschlossener) Bebauung Neubaugebiete mit aufgelockerter Bebauung und dementsprechend relativ großem Freiflächenanteil träten.
- VGH Hessen, 10.02.1988 - 5 UE 2470/87
Wasseranschlußbeitrag bei Erweiterung der Versorgungsleitung und gestattetem …
Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluß vom 31. August 1984 - 5 TH 650/84 - , HSGZ 1984 S.416 = Gemeindehaushalt 1986 S.42) ist ein solcher Maßstab in Gemeinden mit dörflichem oder kleinstädtischem Charakter, die - wie hier die Beklagte - nur geringe Unterschiede in der baulichen Nutzung aufweisen, zulässig. - VGH Hessen, 25.03.1993 - 5 UE 953/90
Abgabenrecht: rückwirkende Ersetzung eines rechtlich bedenklichen …
Der modifizierte Grundflächenmaßstab kommt, weil er die Rücksichtnahme auf Unterschiede in der baulichen Nutzung nur in sehr beschränktem Umfang ermöglicht, allenfalls noch in Gemeinden dörflichen oder kleinstädtischen Charakters mit geringen Unterschieden in der baulichen Nutzung als Verteilungsmaßstab in Betracht, nicht jedoch in Kommunen, in denen - wie in ... - das Maß der baulichen Nutzung bereits größere Unterschiede aufweist (so die ständige Senatsrechtsprechung, vgl.: Urteile vom 28.04.1977 - V OE 25/75 - KStZ 1979 S. 131, 22.12.1977 - V OE 3/76 -, 21.05.1980 - V OE 55/77 - GemHH 1982 S. 64, sowie Beschluß vom 31.08.1984 - 5 TH 650/84 - HSGZ 1984, 416 = GemHH 1986, 42). - VGH Hessen, 27.05.1987 - 5 UE 245/85
Wasserbeitragsrecht und Abwasserbeitragsrecht: Kalkulation der Beitragssätze, …
Der Hinweis des Klägers darauf, daß nach der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 31. August 1984 - 5 TH 650/84 -, HSGZ 1984 S. 416 ff. = Gemeindehaushalt 1986 S. 42 ff.) der durch die Anzahl der Vollgeschosse modifizierte Grundflächenmaßstab nur in Gemeinden dörflichen oder kleinstädtischen Charakters mit geringen Unterschieden in der baulichen Nutzung vorgesehen werden kann, ist richtig, berührt aber die Gültigkeit der vorliegend zu beurteilenden Satzungen nicht; denn diese Satzungen verwenden nicht den modifizierten Grundflächenmaßstab, sondern den - auch bei Gemeinden mit größeren Unterschieden der baulichen Nutzung zulässigen - S u m m e n m a ß s t a b aus Grundstücksfläche und Geschoßfläche. - VGH Hessen, 27.05.1987 - 5 UE 1576/85 Nach der Rechtsprechung des Senats darf in Gemeinden dörflichen oder kleinstädtischen Charakters mit geringen Unterschieden in der baulichen Nutzung dieser Maßstab noch zugrundegelegt werden (Senatsbeschluß vom 31. August 1984 - 5 TH 650/84 -, HSGZ 1984 S. 416 ff.).
- VGH Hessen, 03.04.1997 - 5 UE 2446/93
Kommunalabgaben für leitungsgebundene öffentliche Einrichtungen - Beitragsmaßstab
Rn. 23 Nach der Rechtsprechung des Senats ist der "modifizierte Grundflächenmaßstab" in Gemeinden dörflichen oder kleinstädtischen Charakters mit geringen Unterschieden in der baulichen Nutzung zulässig (vgl. Urteile vom 28. August 1977 - V OE 25/75 -, KStZ 1979, 131, vom 21. Mai 1980 - V OE 55/77 -, GemHH 1982, 64 = HSGZ 1982, 183, und Beschluß vom 31. August 1984 - 5 TH 650/84 -, HSGZ 1984, 416 = GemHH 1986, 42;… insgesamt dazu: Lohmann in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand: Juli 1996, § 8 Rdnr. 878 m.w.N). - VGH Hessen, 09.03.2017 - 5 A 2429/16
Abwasserbeitrag
Mit dem Begriff der Vorteile, nach denen die Beiträge zu bemessen sind, meint das Gesetz die durch die öffentliche Einrichtung vermittelten Gebrauchsvorteile für die Grundstücke (so bereits Senatsurteil vom 20. September 1979 - V OE 78/76 -, HSGZ 1981, 99, und Beschluss vom 31. August 1984 - 5 TH 650/84 -, HSGZ 1984, 416 = GemHH 1986, 42;… Lohmann in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand: September 2016, § 8 Rn. 873) Dementsprechend unterwirft § 16 EWS diejenigen Grundstücke der Beitragspflicht, die an die Abwasseranlage angeschlossen sind; die anschließbaren, wenn sie bebaut sind bzw. gewerblich genutzt werden oder baulich, gewerblich oder in abwasserbeitragsrechtlich relevanter Weise genutzt werden dürfen. - VG Frankfurt/Oder, 24.05.2012 - 3 K 312/09
Erhebung eines Straßenbaubeitrags für ein überdurchschnittlich großes …
- VGH Hessen, 12.01.1993 - 5 TH 2713/91
Abwasserbeitragspflicht des im Flurbereinigungsverfahren vorläufig eingewiesenen …
- VGH Hessen, 27.05.1987 - 5 UE 1577/85
Wasseranschlußbeitrag bei Neuausweisung einer wirtschaftlichen Einheit; …
- VGH Hessen, 22.05.1990 - 5 TH 1548/89
Kombinierte Erneuerung/Erweiterung einer Kläranlage; Geschoßflächenmaßstab; …
- VG Gera, 08.12.1998 - 5 E 1256/98
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; …
- VG Gera, 10.03.1997 - 5 E 1569/96
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Berechnungsmaßstab …
- VGH Hessen, 28.07.1989 - 5 UE 767/86
Kanalanschlußbeitrag: Ausbau zur Vollkanalisation; Umlage als beitragsfähiger …
- VGH Hessen, 06.05.1986 - 5 TH 404/86
- VG Gera, 22.10.1998 - 5 E 1408/98
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Kombinierte …
- VG Gera, 02.09.1997 - 5 E 1423/96
Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht
- VGH Hessen, 21.01.1987 - 5 UE 999/85
Wasserbeitragsrecht: Gesamterneuerung; Teilfertigstellung; vorgezogene …
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