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| VGH Hessen, 05.06.1986 - 5 TH 996/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 11.12.1987 - 8 C 85.86
Erschließungsbeitragspflicht der Deutschen Bundesbahn für ein als Bahnhofsgelände …
Das wäre zu beanstanden, wenn - wie offenbar der Hessische Verwaltungsgerichtshof meint (vgl. Beschluß vom 5. Juni 1986 - 5 TH 996/86 - HSGZ 1986, 411) - Gleisanlagen einerseits sowie Bahnsteige und Verladerampen andererseits wegen ihrer funktionellen Abhängigkeit voneinander erschließungsbeitragsrechtlich als "Einheit" mit der Folge anzusehen wären, daß neben der Fläche des Schienenwegs auch die als Bahnsteige und Verladerampen genutzten Flächen nicht zur erschlossenen Fläche eines Bahnhofsgrundstücks zählen. - OVG Saarland, 12.05.2021 - 1 A 126/20
Kanalbaubeitrag - Bahnbetriebsgrundstücke
Rn. 68 In diesem Zusammenhang ist zu würdigen, dass das Bundesverwaltungsgericht der Sichtweise des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes[HessVGH, Beschluss vom 5.6.1986 - 5 TH 996/86 -, juris, nur Orientierungssatz, zum Straßenausbaubeitragsrecht][HessVGH, Beschluss vom 5.6.1986 - 5 TH 996/86 -, juris, nur Orientierungssatz, zum Straßenausbaubeitragsrecht], die als Bahnsteige und Verladerampen genutzten Flächen teilten das erschließungsbeitragsrechtliche Schicksal des Schienenwegs, eine klare Absage erteilt hat[BVerwG, Urteil vom 11.12.1987, a.a.O., Rdnrn 26 f.][BVerwG, Urteil vom 11.12.1987, a.a.O., Rdnrn 26 f.]. - VGH Hessen, 17.02.1987 - 5 TH 2557/85 Der Senat verweist insoweit auf die in seinem Beschluß vom 05. Juni 1986 - 5 TH 996/86 -, HSGZ 1986 S. 411, genannten Abgrenzungskriterien.
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