Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Zur Abgrenzung von Anliegerverkehr und Durchgangsverkehr; Fußgängerzone; Marktplatz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (16)

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Hessen, 30.10.2007 - 5 UE 1211/07

  Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen

  Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionsweisung erzwingen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, …und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 - Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 7. Auflage, § 34 Rdn 30 ff, m.w.N.).
• VGH Hessen, 10.06.2014 - 5 A 337/13

  Straßenausbaubeitrag

  Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionszuweisung erzwingen (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 71 m.w.N.).
• OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.2020 - 6 A 11143/19

  Straßenausbaubeitrag für die Erneuerung der Fahrbahn einschließlich der …

  Rn. 32 aa) Vor diesem Hintergrund ist zunächst der Verkehr vorteilhaft für die Beitragsschuldner, der durch die Straße selbst ausgelöst wird (hierzu HessVGH, Beschluss vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, juris), insbesondere wenn er der Erfüllung einer den Anliegern obliegenden Verpflichtung dient, wie beispielsweise Straßenreinigung oder Winterdienst.

• BVerwG, 21.01.2008 - 9 B 9.08

  Verfahrensmangel - Auslegung - erschlossene Grundstücke - Streitgegenstand - …

  Rn. 5 Unabhängig davon, dass die von der Beschwerde angeführten Zahlen zu den Vergleichsgruppen von Grundstücken im Berufungsurteil nicht enthalten sind und die Beschwerde somit von Tatsachenfeststellungen ausgeht, die die Vorinstanz nicht getroffen hat, muss die Rüge eines Verstoßes gegen Denkgesetze ohne Erfolg bleiben, weil sie am rechtlichen Ansatz des angefochtenen Urteils vorbei geht: Das Berufungsgericht verweist auf seine bisherige Rechtsprechung (z.B. VGH Kassel, Beschluss vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 - HSGZ 2001, 453), wonach es bei der Frage, ob eine Straße "überwiegend" dem Anlieger-, innerörtlichen oder überörtlichen Durchgangsverkehr dient und wie hoch der davon abhängige Prozentsatz des außer Ansatz zu lassenden Aufwands ist (mindestens 25, 50 oder 75 Prozent), einer "wertenden Ausfüllung" des Begriffs "überwiegend" bedürfe.
• VGH Hessen, 30.10.2016 - 5 UE 1211/07

  Straßenausbaubeitrag

  Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionsweisung erzwingen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, …und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 - Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 7. Auflage, § 34 Rdn 30 ff, m.w.N.).
• VG Würzburg, 20.09.2018 - W 3 K 17.1166

  Erhebung einer Vorauszahlung auf den Straßenausbaubeitrag

  Der dadurch veranlasste Zielverkehr ist damit grundsätzlich dem Anliegerverkehr zuzuordnen (so VGH Kassel, B.v. 29.6.1999 - 5 TZ 1251/99 - juris;… vgl. auch Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 10. Auflage 2018, § 34 Rn. 30 m.w.N.).
• VGH Hessen, 21.03.2012 - 5 A 1892/11

  Straßenausbaubeitrag

  Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionszuweisung erzwingen (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 71 mit weiteren Nachweisen).
• VGH Hessen, 04.01.2017 - 5 B 2582/16

  Vorausleistung auf einen Straßenbeitrag

  {RN: 6} Ob eine Straße nach § 11 Abs. 4 Hess KAG in Verbindung mit § 3 Abs. 1 der Straßenbeitragssatzung der Antragsgegnerin überwiegend dem Anliegerverkehr, dem innerörtlichen oder dem überörtlichen Durchgangsverkehr dient, beurteilt sich nach der ständigen Rechtsprechung des Senats - die das Verwaltungsgericht zutreffend angeführt hat -, nach der ihr zuteilwerdenden Funktion, wie sie sich aus der Verkehrsplanung der Gemeinde und dem auf der Planung beruhenden Ausbauzustand sowie der straßenrechtlichen Einordnung ergibt, wobei allerdings im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionszuweisung nahelegen können (siehe die Beschlüsse des Senats vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453 = Juris, und vom 19. November 2014 - 5 A 55/14.Z - Urteile vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 -, KStZ 2008, 71 = Juris, und vom 10. Juni 2014 - 5 A 337/13 -, NVwZ-RR 2014, 840 [nur Leitsatz] = Juris).
• VG Wiesbaden, 08.06.2017 - 1 L 1470/16
  Allerdings können im Einzelfall die tatsächlichen Verhältnisse eine andere Funktionsweisung erzwingen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, …und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 - Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 7. Auflage, § 34 Rdn 30 ff, m.w.N.).
• VGH Hessen, 05.07.2012 - 5 B 1092/12

  Straßenausbaubeitrag - Aussetzung der Vollziehung

  Dem innerörtlichen Durchgangsverkehr dient eine Straße dann, wenn sie - neben der Aufnahme des Ziel- und Quellverkehrs ihrer eigenen Anliegergrundstücke - ihrer Funktion nach der Durchleitung von Verkehr zu anderen innerörtlichen Erschließungsanlagen und Baugebieten dient (Senatsbeschlüsse vom 29. Juni 1999 - 5 TZ 1251/99 -, HSGZ 2001, 453, und vom 8. Juni 2004 - 5 UZ 438/04 -, Senatsurteil vom 30. Oktober 2007 - 5 UE 1211/07 - KStZ 2008, 7, vom 21. März 2012 - 5 A 1892/11.Z -, mit weiteren Nachweisen).
• VG Münster, 29.04.2009 - 3 K 1309/08
• VG Münster, 29.04.2009 - 3 K 1311/08
• VG Wiesbaden, 07.03.2022 - 1 K 25/18
• VG Wiesbaden, 22.09.2016 - 1 L 982/16
• VG Saarlouis, 16.12.2016 - 3 K 569/14

  Ausbaubeitrag für eine Fußgängerzone
• VG Göttingen, 06.11.2013 - 1 A 282/12

  Anliegeranteil; Beanstandungsverfügung; Beitragssatzung; Bewertungsermessen; …