Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.04.2013 - I-5 U 105/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ersatz der Kosten für die Nachbesserung der Putzarbeiten an Decken und Wänden eines Bauvorhabens i.R.d. Mängelbeseitigung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Trotz zeitlicher Abstimmungsprobleme: Mängel sind fristgerecht zu beseitigen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Trotz zeitlicher Abstimmungsprobleme: Mängel sind fristgerecht zu beseitigen! (IBR 2016, 82)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Decken- und Wandputz mangelhaft: Bis zu welcher Höhe sind die Ersatzvornahmekosten zu erstatten? (IBR 2016, 81)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 11.04.2013 - I-5 U 105/12
- BGH, 09.09.2015 - VII ZR 110/13
- BGH, 10.09.2015 - VII ZR 110/13
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05
Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.04.2013 - 5 U 105/12
Rn. 37 Die Fristsetzung wäre nur dann wirkungslos, wenn die Erfüllung der Mängelbeseitigung für die Beklagte unmöglich gewesen wäre, weil die Klägerin notwendige Mitwirkungspflichten endgültig nicht hätte erbringen können (vgl. BGH BauR 2008, 344, 350;… Vygen/Joussen, Bauvertragsrecht nach VOB und BGB, 5. Auflage, Rdn. 1348). - OLG Düsseldorf, 19.07.2011 - 21 U 76/09
Ansprüche des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer auf Schadensersatz wegen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.04.2013 - 5 U 105/12
Der Auftraggeber muss nicht den billigsten Ersatzunternehmer beauftragen, sondern er kann einen Unternehmer seines Vertrauens auswählen und unter mehreren Nachbesserungsmethoden kann er die sicherste auswählen (vgl. OLG Düsseldorf IBR 2011, 693;… Vygen/Joussen a.a.O. Rdn. 1366). - LG Stade, 10.02.2010 - 5 O 209/08
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.04.2013 - 5 U 105/12
5 O 209/08.
- KG, 17.03.2015 - 5 U 111/13
Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Rio Grande" und dem …
Der Senat muss also beispielsweise nicht entscheiden, ob die Beklagte zu 1 die angegriffenen Zeichen überhaupt markenmäßig (und nicht nur rein firmenmäßig) benutzt (vgl. dazu Senat, Urt. v. 05.11.2013 - 5 U 105/12 - II Punto / iL punto, rkr. infolge zurückgewiesener Nichtzulassungsbeschwerde, BGH, Beschl. v. 24.09.2014 - I ZR 209/13) und ob die Beklagten - wofür hier einiges sprechen könnte - der Klägerin mit Erfolg einen rechtsmissbräuchlichen Markeneinsatz (…vgl. dazu Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., Vor §§ 14-19d Rn. 321 ff. m.w.N.; ferner auch OLGR München 1999, 338 - RRS-Rohrreinigungs-Service) entgegen halten könnten.Auch zum in der Berufungsverhandlung erwähnten Senatsurteil vom 5. November 2013 - 5 U 105/12 - II Punto / iL punto (rkr. infolge zurückgewiesener Nichtzulassungsbeschwerde, BGH, Beschl. v. 24.09.2014 - I ZR 209/13) war eine Stellungnahme der Klägerin nicht mehr vonnöten, denn anders als dort ist die hiesige Klageabweisung nicht tragend auf eine fehlende markenmäßige Benutzung, sondern auf eine fehlende Verwechslungsgefahr gestützt.
- OLG Stuttgart, 21.03.2023 - 10 U 53/22
Anspruch auf Erstattung von Kosten für Mangelbeseitigungsmaßnahmen sowie …
Wählt der Auftraggeber jedoch solche Folgeunternehmer auf dem freien Markt aus, die für die herzustellenden Arbeiten grundsätzlich qualifiziert sind, so spricht der erste Anschein für die Angemessenheit der für im Zusammenhang mit der Mangelbeseitigung entstehende Maßnahmen abgerechneten Kosten (…Grüneberg/Retzlaff, BGB, 82. Aufl., § 637 Rn. 6;… Ingenstau/Korbion - Wirth, VOB Teile A und B, 21. Aufl., § 13 Abs. 5 VOB/B, Rn. 100; BGH MDR 2015, 999; OLG Bamberg, Urteil vom 01.04.2005 - 6U 42/04, Baurecht 2005, 1219; OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.04.2013 - 5 U 105/12).
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