Rechtsprechung
| KG, 07.01.2008 - 5 U 161/06 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LG Berlin, 18.10.2011 - 15 O 465/09
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Vertrieb von Parfümnachahmungen …
Dies ist als unlautere Rufausbeutung anzusehen (KG, Beschluss vom 27. April 2009, Az: 24 U 18/09, zitiert nach juris, dort Randziffer 29; KG, Beschluss vom 07.01.2008, Az: 5 U 161/06, zitiert nach juris, dort Randziffern 27 ff.; OLG Nürnberg, Urteil vom 17.04.2007, Az: 3 U 2475/06, zitiert nach juris, dort Randziffer 38).d) Vor diesem Hintergrund und angesichts des Umstandes, dass nicht dargetan ist, dass die Beklagten in der Vergangenheit überhaupt Maßnahmen zur Unterbindung der Werbung mit Duftvergleichslisten ergriffen oder dass sie den Mitgliedern ihrer Vertriebsstruktur sonst wettbewerbsrechtlich unbedenkliche Werbemittel an die Hand gegeben hätten, die einen Rückgriff auf Duftvergleichslisten auch bei den nur mit einer Nummer gekennzeichneten Parfums überflüssig machen, ist es auch nicht unverhältnismäßig, den Beklagten insoweit eine Änderung der Produktbezeichnung aufzugeben (vgl. hierzu KG, Hinweisbeschluss vom 27. April 2009, Az.: 24 U 18/09, zitiert nach juris, dort Randziffer 39 und KG, Urteil vom 07.01.2008, Az.: 5 U 161/06, zitiert nach juris, dort Randziffern 81/82).
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