Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 21.08.2017 - 5 U 18/17 |
Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse (6)
- OLG Oldenburg (Pressemitteilung)
Ein Schaden - zweimal Versicherungsprämie kassieren?
- lawblog.de (Kurzinformation)
Zwei Versicherungen müssen nur einmal zahlen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Ein Schaden - zweimal Versicherungsprämie kassieren?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Hausrat kann nur einmal versichert werden
- haerlein.de (Kurzinformation)
Wichtig zu wissen für alle, die mehrere Versicherungen für dieselbe Gefahr abgeschlossen haben
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Mehrfachversicherung: Schadensregulierung durch zwei Versicherungen für gleiche Gefahr kann zum Verlust des gesamten Versicherungsschutzes führen - Bewusste Inanspruchnahme beider Versicherungen führt zur Nichtigkeit des zuletzt abgeschlossenen Versicherungsvertrages
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Rechtsprechung
| OLG Köln, 27.09.2017 - 5 U 18/17 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1 ; BGB § 779
Inanspruchnahme des Krankenhausträgers wegen der Implantierung einer fehlerhaften Hüftprothese nach Abschluss eines Vergleichs mit deren Hersteller - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Inanspruchnahme des Krankenhausträgers wegen der Implantierung einer fehlerhaften Hüftprothese nach Abschluss eines Vergleichs mit deren Hersteller
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 98 (Kurzinformation)
Arzthaftung | Vergleich mit Gesamtwirkung
Verfahrensgang
- LG Aachen, 11.01.2017 - 11 O 8/14
- OLG Köln, 27.09.2017 - 5 U 18/17
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.12.2011 - VII ZR 7/11
Gewährleistung beim Pferdekauf: Schadensersatzhaftung von Tierarzt und Verkäufer …
Auszug aus OLG Köln, 27.09.2017 - 5 U 18/17
Eine Gesamtwirkung kann aber angenommen werden, wenn sich aus dem Vergleich ausdrücklich oder den Umständen nach ergibt, dass der Gläubiger den Willen hatte, auch gegenüber dem nicht am Vergleich beteiligten Gesamtschuldner auf weitergehende Ansprüche zu verzichten und ihn deshalb nicht mehr in Anspruch zu nehmen (BGH, Urteil vom 22.12.2011 - VII ZR 7/11, iuris Rdn.11, 21 f., abgedruckt in BGHZ 192, 182 ff.).
- OLG Celle, 18.09.2019 - 14 U 30/19
Architektenhonorar für die Errichtung eines Einfamilienhauses; Verpflichtung des …
Im Übrigen kommt einem Vergleich im Zweifel keine Gesamtwirkung für die Gesamtschuldner zu [BGH <VII ZR 7/11>, Urteil vom 22. Dezember 2011, Leitsatz und Rn. 23; OLG Köln <5 U 18/17>, Urteil vom 27. September 2017, 0rientierungssatz und Rn. 10; beide zitiert nach juris].
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Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 17.01.2019 - 5 U 18/17 |
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 06.12.2016 - 310 O 379/14
- OLG Hamburg, 17.01.2019 - 5 U 18/17
- BGH, 05.03.2020 - I ZR 32/19
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Rechtsprechung
| OLG Dresden, 29.11.2017 - 5 U 18/17 |
Verfahrensgang
- LG Dresden, 01.12.2016 - 9 O 899/16
- OLG Dresden, 29.11.2017 - 5 U 18/17
- BGH, 21.11.2018 - VII ZR 276/17
- BGH, 23.01.2019 - VII ZR 276/17
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