Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 23.04.2009 - 5 U 203/07 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Hamburg, 09.10.2007 - 416 O 354/06
- OLG Hamburg, 23.04.2009 - 5 U 203/07
- BGH, 03.02.2011 - I ZR 80/09
- BGH, 01.06.2011 - I ZR 80/09
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 27.11.2014 - 6 U 239/13
Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung
Rn. 16 Die von der Beklagten zitierte Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 23.4.2009 (Az.: 5 U 203/07 = BeckRS 2011, 16329) steht dem nicht entgegen, weil sie sich zu dieser Rechtsfrage gar nicht äußert und weil dieser Entscheidung eine zu § 265 Abs. 1 ZPO "umgekehrte" Fallgestaltung zugrunde lag.
dejure.org
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Rechtsprechung
| SG Mainz, 16.03.2010 - S 5 U 203/07 |
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Verfahrensgang
- SG Mainz, 16.03.2010 - S 5 U 203/07
- LSG Rheinland-Pfalz, 04.05.2011 - L 4 U 224/10
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Übersicht SG Mainz
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